Unterrichtungen durch Geheimdienste Trump schwänzt offenbar wichtige Lagebesprechungen
Donald Trump lässt sich nicht täglich von seinen Geheimdienst-Mitarbeitern informieren. Sein FBI-Chef verzichtet ebenfalls auf Unterrichtungen.
Kaum ein Tag vergeht, an dem sich Donald Trump nicht öffentlichkeitswirksam im Oval Office fotografieren lässt, Anordnungen unterzeichnet und Fragen ausgewählter Reporter beantwortet. Dabei nimmt er auch mal spontan Stellung zur innen- und außenpolitischen Lage. Doch wenn es darum geht, sich mit seinen Geheimdienst-Vertretern zu treffen und Hintergrundinformationen zu erhalten, ist der US-Präsident offenbar weniger aktiv.
Wie das US-Magazin "Politico" berichtet, hat er seit seinem Amtsantritt nur an zwölf Unterrichtungen der Geheimdienste teilgenommen. Diese werden täglich angeboten, dem Präsidenten wird dabei auch "Das Buch" vorgelegt, wie das Dossier im Geheimdienstjargon genannt wird.
In seiner ersten Amtszeit ließ er sich zweimal pro Woche über die Einschätzung seiner leitenden Geheimdienstmitarbeiter unterrichten, seit seinem Antritt zur zweiten Amtszeit im Januar sind die Treffen seltener geworden. Dabei ist die Situation deutlich angespannter: Krieg in der Ukraine, Handelskrieg mit China, Spannungen zwischen Indien und Pakistan, Angriffe der Huthis. Aber Trump scheinen öffentliche Auftritte wichtiger zu sein.
Senator: Trump macht Amerika anfälliger für Bedrohungen
Wie "Politico" berichtet, lese Trump eher selten das Dokument, das die Geheimdiensterkenntnisse zusammenfasst. Es wird ihm und seinen Beratern sowohl ausgedruckt als auch als digitale Kopie fünfmal pro Woche vorgelegt. Die Besprechungen mit den Geheimdienstvertretern sollen dazu dienen, Hintergrundinformationen zu wichtigen außen- und sicherheitspolitischen Entwicklungen oder verdeckten Operationen im Ausland zu liefern.
Im Januar, Februar und März ließ sich Trump nur zweimal persönlich unterrichten, seit April finden die Treffen wenigstens zweimal pro Woche statt, wie aus dem öffentlich einsehbaren Terminkalender des Präsidenten hervorgeht. "Der Sinn eines 80-Milliarden-Dollar-Geheimdienstes besteht darin, den Präsidenten zu informieren, um eine strategische Überraschung zu verhindern", beklagte ein ehemaliger CIA-Analyst, der um Anonymität bat, gegenüber "Politico".
"Es ist leider klar, dass Präsident Trump das Fachwissen und die riskante Arbeit, die unsere Geheimdienstmitarbeiter tagtäglich leisten, nicht zu schätzen weiß, und das macht das amerikanische Volk leider zunehmend anfällig für Bedrohungen, die wir eigentlich kommen sehen müssten", sagte der Senator Mark Warner, der auch Mitglied im Geheimdienstausschuss des Senats ist, gegenüber "Politico".
FBI-Chef verzichtet oft auf Morgen-Besprechung
Doch Trump ist nicht der Einzige in seinem Kabinett, der wichtige Treffen schwänzt. Der von ihm ernannte FBI-Chef Kash Patel ist ebenfalls selten bei einer sogenannten "Direktoren-Unterrichtung" zu sehen, die traditionell um 8.30 Uhr morgens in der Zentrale der Bundespolizei stattfindet. Dabei werden dem Behördenchef die wichtigsten Entwicklungen und Maßnahmen präsentiert. Mittwochs, so berichtet NBC News, gibt es außerdem eine Telefonkonferenz mit leitenden Mitarbeitern in den Büros der Bundesstaaten.
Doch Patel lässt sich nach NBC News-Informationen nur zweimal pro Woche unterrichten. Er nimmt auch nicht an den Besprechungen mittwochs teil, sagten Mitarbeiter dem Sender. In der Behörde gibt es Bedenken, dass er seine Aufgabe nicht ernst nehme.
Statt sich über die Sicherheitslage zu informieren, ist Patel gerne im Regierungsjet unterwegs, wie Flugdaten und Beiträge in sozialen Medien zeigen. Dreimal sei er nach Nashville geflogen, wo seine Partnerin lebt, zweimal nach Las Vegas, wo er eine Wohnung hat. In New York besuchte er ein Eishockeyspiel.
Sprecher: Patel wird von kleinem Kreis unterrichtet
Ein Sprecher des FBI sagte gegenüber NBC-News, dass Patel sich werktäglich informieren lasse, allerdings nicht bei der Direktoren-Unterrichtung, sondern im kleineren Kreis. Das sei auch von Mitarbeitern so vorgeschlagen worden.
Das Team, das das Briefing des Direktors vorbereitet, hat versucht, sich an Patels Zeitplan anzupassen, sagten zwei derzeitigen und zwei ehemalige FBI- und Justizministeriumsbeamte gegenüber NBC News. "Sie kämpften damit, die Unterrichtung am Morgen stattfinden zu lassen, weil Patel nicht rechtzeitig eintraf", sagte ein Beamter, "deshalb wurde das kurze Informationsgespräch von fünf Tagen pro Woche auf zwei Tage, Dienstag und Donnerstag, reduziert. Und selbst das war schon ein Kampf."
Die ehemalige Mitarbeiterin im Justizministerium, Stacey Young, sagte, dass aktuelle und ehemalige Ministeriums- und FBI-Beamte über Patels Ansatz besorgt sind. "Es gibt ein wachsendes Gefühl in den Reihen, dass es eine Führungslücke gibt", sagte Young. "Und dass die höchsten Ränge des Bureaus sich mehr um die Gunst des Präsidenten, um Vergeltung und undichte Stellen kümmern als um die eigentliche Arbeit."
- politico.com: "Trump’s intelligence briefings would be less frequent under new policy" (englisch)
- nbcnews.com: "Kash Patel’s new way of leading the FBI: Fewer morning intel briefings, more sports events" (englisch)
