Trump rüstet Taiwan mit Kampfjets aus und provoziert China

Das dürfte das Verhältnis der zwei Großmächte zusätzlich belasten: Die USA haben grünes Licht für einen Verkauf von Kampfflugzeugen an Chinas Erzrivalen Taiwan gegeben. Peking droht mit Gegenmaßnahmen.

Die US-Regierung hat grünes Licht für den Verkauf von 66 F-16-Kampfjets an Taiwan gegeben. Wie das US-Außenministerium am Dienstag mitteilte, billigte Präsident Donald Trump das Rüstungsgeschäft mit einem Wert von acht Milliarden Dollar, das sind umgerechnet etwa 7,2 Milliarden Euro. Die Waffenlieferung dürfte China verärgern: Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die eines Tages wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt.

Am Montag hatte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums Waffenlieferungen der USA an Taiwan als "schwere Verletzung" von Vereinbarungen zwischen Peking und Washington und als "schwere Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten" kritisiert. Sollten die USA geplante Waffengeschäfte mit Taiwan nicht stoppen, müsse Washington "alle Konsequenzen tragen".

Außenminister Pompeo verteidigt die Entscheidung

US-Außenminister Mike Pompeo erklärte am Dienstag dagegen, die Lieferung der Kampfjets stehe in Übereinklang mit den Vereinbarungen und den "historischen Beziehungen" zwischen den USA und China.

Die US-Behörde für Verteidigungszusammenarbeit, die US-Rüstungslieferungen ans Ausland überwacht, erklärte, mit dem Waffengeschäft werde das "grundlegende militärische Gleichgewicht" in der Region nicht verändert. Die F-16-Kampfflugzeuge würden es Taiwan erlauben, seinen Luftraum zu sichern, zur regionalen Sicherheit beizutragen und mit den USA "interoperabel" zu sein.

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Bei den Kampfjets, die an Taiwan geliefert werden sollen, handelt es sich um das neueste Modell des F-16 des Rüstungskonzerns Lockheed Martin. Der Inselstaat hat bereits eine F-16-Flotte, die 1992 gekauft und seitdem mehrfach modernisiert wurde. Viele Nachbarn Chinas sehen die militärische Aufrüstung Pekings mit großer Sorge.