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Donald Trump: Das ist sein Gegner Nummer eins im Impeachment-Verfahren

Drohende Amtsenthebung  

Er ist ab jetzt Trumps Gegner Nummer eins

Von Fabian Reinbold, Washington

01.10.2019, 14:11 Uhr
 (Quelle: AP/Andrew Harnik; AP/J. Scott Applewhite)
Trump bringt Inhaftierung von Chef des Geheimdienstausschusses ins Spiel

Der Machtkampf in den USA geht in die nächste Runde: US-Präsident Donald Trump hat eine Inhaftierung der treibenden Kraft der Demokratischen Partei für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ins Spiel gebracht. (Quelle: Reuters)

USA: Trump bringt die Inhaftierung vom Chef des Geheimdienstausschusses ins Spiel. (Quelle: Reuters)


Ohne ihn wüsste die Öffentlichkeit wohl nicht von der Ukraine-Affäre. Jetzt soll Adam Schiff für die Demokraten das umkämpfte Impeachment stemmen. Donald Trump schießt sich bereits warm.

Er rückt ihn in die Nähe des Landesverrats, er nennt ihn korrupt, klein und einen Schwächling. Donald Trumps beleidigende Tweets haben sich zuletzt verstärkt an einen Adressaten gerichtet: Adam Schiff, Demokrat und Vorsitzender im Geheimdienstausschuss des US-Repräsentantenhauses. 

Das Timing ist kein Zufall. Schiff, der einem Großteil der Amerikaner gar nicht bekannt ist, wird in diesen Tagen zum vielleicht größten Gegner Trumps. Denn er ist der Mann, in dessen Hände die Demokraten die Impeachment-Untersuchung gegen den Präsidenten legen.

Der ruhige, stets betont seriös auftretende Schiff gegen den polternden Trump – es dürfte eine der prägenden Auseinandersetzungen der kommenden Wochen sein. Schiffs Mission: Er soll die heftig umkämpfte Untersuchung so professionell, kraftvoll und schnell über die Bühne bringen, dass das Repräsentantenhaus schon Ende November über eine mögliche Impeachment-Anklage gegen Trump abstimmen kann.

Schiff hat die Ukraine-Affäre schon jetzt geprägt. Ohne ihn hätte sie es in dieser Form wohl gar nicht in die Öffentlichkeit geschafft.

Er brachte die Ukraine-Affäre ans Tageslicht

Denn es war Schiff, der es öffentlich machte, dass es eine Whistleblower-Beschwerde gegen Trump wegen dessen Einflussnahme auf den ukrainischen Präsidenten vorliegt. Die anonyme Eingabe hatte das Weiße Haus entgegen der Gesetze nämlich nicht ans Schiffs Ausschuss geben wollen. Schiff machte den Fall öffentlich – die Medien brachten daraufhin die Ukraine-Affäre ins Rollen.

Jetzt wird der 59-Jährige aus Kalifornien noch stärker im Scheinwerferlicht stehen, weil ihn die Demokraten mit großer Macht ausgestattet haben.

Die Chefin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat eigens die Hackordnung der parlamentarischen Ermittler umgeworfen. Eigentlich wäre der Justizausschuss mit seinem Vorsitzenden Jerry Nadler in der Verantwortung für die Impeachment-Untersuchung, doch Nadlers Komitee machte zuletzt bei mehreren Anhörungen keine gute Figur. Pelosi hat jetzt Schiff die Federführung übertragen. Sie traut ihm eher zu, die so heftig umkämpfte Untersuchung zu leiten und schnell zum Abschluss zu bringen. 

Die Vernehmungen starten

Und Schiff, früher Staatsanwalt in Los Angeles, legte sogleich hohes Tempo vor: Schon für diese Woche hat er die ersten Zeugen für die Ukraine-Affäre vorgeladen. Die ehemalige US-Botschafterin in Kiew, Marie Yovanovitch, sowie der Ukraine-Sondergesandte Kurt Volker sollen vor den Ausschüssen aussagen – Volker trat am Freitag zurück, nachdem sein Name in der Whistleblower-Beschwerde aufgetaucht war. 

Zugleich forderte Schiff von Außenminister Mike Pompeo sowie von Trumps persönlichem Anwalt Rudy Giuliani Unterlagen zur Einsicht an. Giuliani hatte über Monate Druck auf Kiew gemacht, Ermittlungen gegen Trumps Konkurrenten Joe Biden und dessen Sohn aufzunehmen. Giuliani nutzt seine TV-Auftritte ebenfalls für Attacken auf Schiff – er stellte in Aussicht, sich der Zusammenarbeit mit Schiff zu verweigern.

Schiffs Fehler, Trumps Reaktion

Trumps Getreuen ist Schiff ein Dorn im Auge, weil er schon in der Aufarbeitung der Russland-Affäre einer der zentralen Akteure war, erst als Obmann der Demokraten im Geheimdienstausschuss, nach dem Wahlsieg Ende 2018 dann als Vorsitzender des Gremiums. Er leitete etwa eine turbulente Befragung von Sonderermittler Robert Mueller. Wer bei Trump keinerlei Fehlverhalten in der Russland-Affäre sieht, wirft Schiff zwangsläufig Parteilichkeit in der Sache vor.

Bei den Demokraten und in der liberalen Öffentlichkeit startet Schiff hingegen mit reichlich Vorschusslorbeeren. Der "New York Times"-Kolumnist David Leonhardt nennt ihn etwa "einen der wichtigsten Trümpfe, den die demokratische Partei und die Nation jetzt haben".

Doch Schiff hat auch schon einen Fehler gemacht. Als er der Aussage des Geheimdienstkoordinators Joseph Maguire am vergangenen Donnerstag vorsaß, erlaubte er sich, Trumps Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten stark verknappt und mit eigenen, verzerrenden Beschreibungen wiederzugeben, anstatt beim vorliegenden Protokolltext zu bleiben.

Dafür hagelte es Kritik nicht nur von Trumps treuen Verbündeten, sondern auch von gemäßigten Republikanern im Gremium. Trump selbst nutzte den Patzer für den Abschuss der Tweets mit Drohungen.
 

 
Ein Impeachment hat schon einmal Schiffs Karriere beeinflusst: im Jahr 2000 gewann er erstmals seinen Sitz im Repräsentantenhaus, damals warf er einen Republikaner aus dem Parlament, der als einer der Antreiber des erfolglosen Impeachment-Verfahrens gegen Bill Clinton Beliebtheit eingebüßt hatte.

Jetzt könnte ein Amtsenthebungsverfahren wieder seine Laufbahn prägen. Mit dem Unterschied, dass dieses Mal er der Antreiber ist.

Verwendete Quellen:

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