Donald Trump will TikTok in USA verbieten: "Ich habe diese Macht"

Nutzer der Plattform schadeten zuletzt offenbar seiner Wahlkampagne. Nun will Donald Trump den Videodienst TikTok aus den USA verbannen. Aus anderen Gründen, wie es heißt.

US-Präsident Donald Trump will die internationale Videoplattform TikTok in seinem Land verbieten. "Was TikTok betrifft, so verbannen wir sie aus den USA", sagte Trump. "Nun, ich habe diese Macht", sagte er. Er könne es mit einer Präsidentenverfügung oder einer wirtschaftlichen Notstandsermächtigung machen. Er plane, bereits an diesem Samstag gegen die Videoplattform vorzugehen.

TikTok ist die internationale Videoplattform des chinesischen Unternehmens ByteDance. Wegen Sicherheitsbedenken und der Kontrolle durch Chinas Behörden spürt das populäre TikTok schon länger politischen Gegenwind in den USA. In Indien wurde die Plattform schon verboten. Wegen des Argwohns im Ausland bemüht sich das Unternehmen schon länger, seine internationale Plattform von der chinesischen Version zu trennen.

Trumps Tulsa-Auftritt und TikTok

Doch Trump hatte zuletzt auch persönlich Ärger mit TikTok-Nutzern. Bei seinem groß geplanten Wahlkampf-Neustart in Tulsa, Oklahoma, blieben Tausende Sitze frei. Grund war Berichten zufolge auch, dass sich überwiegend junge TikTok-Nutzer verabredet hatten, um gemeinschaftlich Tickets zu blockieren und dann verfallen zu lassen.

Trump machte nun deutlich, dass er nicht für einen Deal sei, bei dem ein US-Unternehmen den amerikanischen Betrieb von TikTok kauft. Am Freitag war bekannt geworden, dass der US-Softwareriese Microsoft angeblich an TikTok interessiert ist. Das Unternehmen verhandele über den Kauf des US-Geschäfts, hatte die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen berichtet.

Zuvor hatte Außenminister Mike Pompeo eine Sperre von Tiktok in den USA nicht ausgeschlossen. Nach seinen Angaben könnten damit private Informationen in die Hände der Kommunistischen Partei Chinas gelangen.