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USA – Supreme Court: Senatsausschuss bestätigt Trumps Kandidatin Barrett

Nun muss der Senat zustimmen  

US-Ausschuss bestätigt Trumps Kandidatin für Supreme Court

22.10.2020, 19:01 Uhr | rtr

USA – Supreme Court: Senatsausschuss bestätigt Trumps Kandidatin Barrett. Die Richterin Amy Coney Barrett: Der Justizausschuss des US-Senats bestätigte ihre Nominierung für den Supreme Court.  (Quelle: Reuters/Anna Moneymaker)

Die Richterin Amy Coney Barrett: Der Justizausschuss des US-Senats bestätigte ihre Nominierung für den Supreme Court. (Quelle: Anna Moneymaker/Reuters)

Die Mitglieder des Justizausschusses stimmten für die Richterin Amy Coney Barrett, die an den Supreme Court berufen werden soll. Die Demokraten boykottierten die Abstimmung.

Der Justizausschuss des US-Senats hat die Kandidatin von Präsident Donald Trump für den Obersten Gerichtshof bestätigt. Mit dem Votum für Amy Coney Barrett an diesem Donnerstag ist der Weg frei für die Abstimmung im Plenum des Senats, die für Montag vorgesehen ist.

Die Demokraten in dem Ausschuss boykottierten die Abstimmung. Sie hatten gegen die Nominierung der 48-jährigen Katholikin lautstark protestiert. Barrett soll Nachfolgerin der jüngst verstorbenen liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg werden. Die konservativen Richter am Supreme Court hätten damit künftig eine Mehrheit von 6:3 Sitzen.

Republikaner halten Mehrheit im Senat

Barrett ist hoch angesehen im christlich-konservativen Lager, einer Kernwählergruppe Trumps. Sein demokratischer Herausforderer Joe Biden hatte gefordert, dass der Sieger der Präsidentenwahl am 3. November über die Ginsburg-Nachfolge bestimmen soll. So hatten auch die Republikaner im letzten Amtsjahr von US-Präsident Barack Obama argumentiert.

Die Republikaner halten im Senat 53 der 100 Sitze. Mindestens vier ihrer Senatoren müssten zu den Demokraten überlaufen, um Barretts Bestätigung zu blockieren. Nur zwei Senatorinnen haben bislang erklärt, man sollte erst 2021 über eine Nominierung entscheiden.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur Reuters

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