• Home
  • Politik
  • Ausland
  • USA
  • Kandidatin von Donald Trump: Coney Barrett zieht in den Supreme Court ein


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextAbgeordneter nach Foto mit Xi positivSymbolbild für einen TextBus stürzt in Schlucht – 20 ToteSymbolbild für einen TextBevölkerung will WM-Verzicht in Katar Symbolbild für einen TextTour live: Brillieren die Deutschen?Symbolbild für einen TextZigaretten könnten knapp werdenSymbolbild für ein VideoGroße Nackt-Parade in MexikoSymbolbild für einen TextGeorg Kofler zeigt sich mit neuer FrauSymbolbild für einen TextMann läuft nach Streit auf A7 – totSymbolbild für ein VideoFestival wegen Unwetter evakuiertSymbolbild für einen TextKovac nach Testturnier wütendSymbolbild für einen TextAnarchisten-Demo auf Sylt wird zum FlopSymbolbild für einen Watson TeaserCathy Hummels mit Unbekanntem gesichtetSymbolbild für einen TextErdbeersaison auf dem Hof - jetzt spielen

Trump-Kandidatin Coney Barrett zieht ins Oberste Gericht ein

Von afp, dpa, aj

Aktualisiert am 27.10.2020Lesedauer: 4 Min.
Donald Trump, Amy Coney Barrett: Die Ernennung der konservativen Richterin an den Supreme Court ist ein politischer Triumph fĂĽr die Republikaner.
Donald Trump, Amy Coney Barrett: Die Ernennung der konservativen Richterin an den Supreme Court ist ein politischer Triumph fĂĽr die Republikaner. (Quelle: Patrick Semansky/ap-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Es ist ein Erfolg für US-Präsident Trump – und könnte die USA auf Jahrzehnte prägen: Amy Coney Barrett wurde als neue Verfassungsrichterin eingeschworen. Die konservative Juristin spaltet mit ihren Ansichten das Land.

Die konservative Juristin Amy Coney Barrett zieht ins Oberste Gericht der USA ein. Der Senat in Washington bestätigte die Kandidatin von US-Präsident Donald Trump am Montagabend (Ortszeit). Die Entscheidung fiel mit den Stimmen von 52 republikanischen Mitgliedern des Senats, die 47 Demokraten und eine Republikanerin stimmten dagegen. Noch am Abend wurde die neue Verfassungsrichterin bei einer Zeremonie im Weißen Haus eingeschworen.


Vier Jahre Präsident Trump: Seine Amtszeit in Bildern

Immer wieder streitet Trump seit dem das Wahlergebnis ab. Mit mehreren Klagen versucht er die angeblich "gestohlene Wahl" zurückzugewinnen – bislang erfolglos.
Das Auszählen der Stimmen dauerte lange. Und während sich abzeichnete, dass Joe Biden die Präsidentschaftswahl gewinnen würde, fuhr Trump auf den Golfplatz. Am 7. November erfuhr er dort dann von seiner Niederlage. Mit 46,9 Prozent verliert er gegen seinen Konkurrenten Joe Biden die US-Wahl.
+17

Mit der Bestätigung von Barrett ist dem US-Präsidenten rund eine Woche vor der Wahl ein umstrittener politischer Erfolg gelungen. Mit Barrett bekommen die Konservativen am Obersten Gericht die dominierende Mehrheit von sechs der neun Sitze. Das könnte die Entwicklung der US-Gesellschaft auf Jahrzehnte beeinflussen. Die Richter werden auf Lebenszeit ernannt und der Supreme Court hat oft das letzte Wort bei kontroversen Fällen – unter anderem zum Recht auf Abtreibungen, zur Gesundheitsversorgung und Einwanderungspolitik. Trump kann also vor der Wahl am 3. November bei rechtsgerichteten Wählern punkten, für die konservative Verfassungsrichter ein Kernanliegen sind.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
"Wir nehmen eure Hauptstädte ins Visier"
Alexander Lukaschenko schaut in die Kamera (Archivbild): Der Präsident vom Belarus hat jetzt dem Westen gedroht.


Die Richter für das Oberste Gericht werden vom Präsidenten nominiert und vom Senat ernannt. Barrett ersetzt die im September verstorbene liberale Justiz-Ikone Ruth Bader Ginsburg. Trump wollte den freien Sitz unbedingt noch vor der Präsidentenwahl am 3. November besetzen. Er verwies dabei auch ausdrücklich auf mögliche Gerichtsverfahren rund um die Stimmauszählung, die beim Supreme Court landen könnten.

Barrett legt Eid ab

Gerade einmal eine Stunde nach der Abstimmung im Senat legte Barrett auf der Südwiese des Weißen Hauses den Eid auf die Verfassung ab. Danach ließ sie sich mit Trump auf dem Balkon der Präsidentenresidenz fotografieren. Am Dienstag wird sie mit der Vereidigung durch den Vorsitzenden Richter John Roberts zum vollwertigen Mitglied am Supreme Court. Barrett betonte in einer kurzen Ansprache, ihre politischen Ansichten und privaten Überzeugungen würden keine Rolle bei den Entscheidungen im Supreme Court spielen.

Empfohlener externer Inhalt
Twitter

Wir benötigen Ihre Einwilligung, um den von unserer Redaktion eingebundenen Twitter-Inhalt anzuzeigen. Sie können diesen (und damit auch alle weiteren Twitter-Inhalte auf t-online.de) mit einem Klick anzeigen lassen und auch wieder deaktivieren.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Es war bereits das zweite Event für Barrett im Weißen Haus. Nach der Veranstaltung zu ihrer Nominierung exakt einen Monat zuvor wurden mehrere Teilnehmer positiv auf das Coronavirus getestet. Dazu gehörten auch der Präsident und Ehefrau Melania. Diesmal wurden die Stühle zwar mit mehr Abstand platziert, diverse Teilnehmer trugen aber erneut keine Masken.

Demokraten versuchten die Besetzung von Barrett zu verhindern

Das sorgte bei den oppositionellen Demokraten für Empörung: Sie riefen den Präsidenten vergeblich auf, den Posten so kurz vor der Wahl nicht neu zu besetzen. Die Oppositionspartei argumentierte, der Wahlsieger solle das Recht zur Nominierung eines neuen Verfassungsrichters bekommen.

Die Demokraten waren aber angesichts der konservativen Senatsmehrheit letztlich machtlos. Sie versuchen deswegen, mit der umstrittenen Personalie Wähler vor der Präsidentschafts- und Kongresswahl zu mobilisieren. Sie warnen, dass der konservativ dominierte Supreme Court die Gesundheitsreform von Trumps Vorgänger Barack Obama rückgängig machen könnte, die 20 Millionen Menschen Zugang zu einer Krankenversicherung verschafft hatte. Auch das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche ist demnach in Gefahr.

Loading...
Symbolbild fĂĽr eingebettete Inhalte

Embed

Die in konservativen und religiösen Kreisen hoch angesehene Barrett hatte es bei den Anhörungen im Justizausschuss vor zwei Wochen abgelehnt, Stellung zu umstrittenen Themen wie dem Gesundheitssystem, dem Abtreibungsrecht und der Homo-Ehe zu beziehen. Sie verweigerte auch die Zusage, dass sie sich für befangen erklären würde, sollte Trump bei einer möglichen Wahlniederlage vor den Obersten Gerichtshof ziehen.

Konservative Mehrheit am Supreme Court – ein Vorteil für Trump bei Wahl

Der Amtsinhaber liegt schon seit Monaten in Umfragen hinter seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden. Trump, der regelmäßig ohne Belege angeblichen Wahlbetrug anprangert, hat bereits klargemacht, dass er eine mögliche Abwahl mit juristischen Mitteln anfechten würde. Der Wahlausgang könnte damit – wie bereits bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2000 – vor dem Obersten Gerichtshof landen. Eine deutliche konservative Mehrheit am Supreme Court verschafft Trump dabei einen Vorteil.

Vor Barrett hatte Trump seit seinem Amtsantritt bereits zwei konservative Juristen zu Verfassungsrichtern gemacht: Neil Gorsuch 2017 und Brett Kavanaugh 2018. Weil der Supreme Court bei wichtigen Streitthemen oft das letzte Wort hat, ist die politische Ausrichtung des Gerichtshofs von entscheidender Bedeutung.

Forderungen von Demokraten, das Gericht zu vergrößern

Angesichts der Dominanz der Konservativen im Supreme Court wurden bei den Demokraten zuletzt Forderungen laut, bei einem Sieg Bidens und einer Mehrheit für die Partei auch im Senat das Gericht zu vergrößern.

Biden wich zunächst lange einer Antwort auf die Frage aus, ob er einen solchen Schritt unterstützen würde. Inzwischen positionierte er sich in einem Interview gegen eine Erweiterung zumindest als einzelne Maßnahme. "Das letzte, was wir brauchen, ist, den Supreme Court in einen politischen Fußball zu verwandeln, so dass derjenige, der die meisten Stimmen hat, bekommt, was er will", sagte Biden in einem TV-Interview. "Die Präsidenten kommen und gehen, die Richter am Obersten Gericht bleiben für Generationen", betonte er.

Zugleich will Biden im Fall seines Sieges aber eine umfassende Justizreform angehen. Er wolle dann eine Kommission aus Demokraten, Republikanern und Experten fĂĽr Verfassungsrecht ein halbes Jahr lang ĂĽber Empfehlungen beraten lassen, sagte er.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Bastian Brauns
Von Bastian Brauns, Washington
Donald TrumpJoe BidenRepublikanerUSAWashington
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten fĂĽr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website