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USA: Außenminister Pompeo spricht von zweiter Amtszeit für Donald Trump

Nach Präsidentschaftswahl  

US-Außenminister Pompeo spricht von zweiter Amtszeit für Trump

11.11.2020, 07:48 Uhr | dpa

USA: Außenminister Pompeo spricht von zweiter Amtszeit für Donald Trump. US-Außenminister Pompeo: Er will eine Niederlage von US-Präsident Trump bei der Wahl in den USA nicht eingestehen.  (Quelle: dpa/Jacquelyn Martin/AP Pool)

US-Außenminister Pompeo: Er will eine Niederlage von US-Präsident Trump bei der Wahl in den USA nicht eingestehen. (Quelle: Jacquelyn Martin/AP Pool/dpa)

Nicht nur US-Präsident Trump gesteht seine Niederlage nicht ein, auch sein Außenminister hat damit Probleme. "Es wird einen reibungslosen Übergang zu einer zweiten Trump-Regierung geben", sagt Pompeo bei einer Pressekonferenz.

US-Außenminister Mike Pompeo will eine Niederlage von Präsident Donald Trump gegen seinen Herausforderer Joe Biden bei der Wahl in den USA nicht eingestehen. Auf eine Frage, ob sein Ministerium eine Übergabe an Bidens Team vorbereite, sagte Pompeo bei einer Pressekonferenz in Washington: "Es wird einen reibungslosen Übergang zu einer zweiten Trump-Regierung geben."

Er rief dazu auf, den in der Verfassung festgelegten weiteren Prozess abzuwarten. Pompeo fügte hinzu, die Welt sollte "volles Vertrauen" darin haben, dass das Ministerium sofort nach der Vereidigung des neuen Präsidenten am 20. Januar voll einsatzfähig sei.

Dünnhäutig reagierte Pompeo auf die Frage, ob Trumps Weigerung, eine Niederlage einzugestehen, nicht Aufrufe des Außenministeriums an andere Länder für faire und freie Wahlen diskreditiere. "Das ist lächerlich", sagte Pompeo. "Die Vereinigten Staaten haben ein Wahlsystem, das tief in unserer Verfassung verankert ist." Diesem System werde man folgen.

Keine Beweise für Betrugsvorwürfe

Trump und andere führende Republikaner haben einen Sieg des Demokraten Biden bislang nicht anerkannt. Er kritisiert Wahlbetrug und klagt in mehreren Bundesstaaten. Für seine Vorwürfe hat Trump keine Beweise vorgelegt. Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hatten bei der US-Wahl keine Unregelmäßigkeiten festgestellt. Der Leiter der OSZE-Mission, Michael Georg Link, hatte Trumps Manipulationsvorwürfe als "haltlos" bezeichnet.

Biden war am Samstag aufgrund von Erhebungen und Prognosen von US-Medien zum Sieger erklärt worden. Der US-Präsident wird nicht direkt durch das Volk gewählt, sondern durch die Wahlleute in den Bundesstaaten. Der Gewinner benötigt mindestens 270 der 538 Wahlleute. Die Bundesstaaten müssen die Endergebnisse der Wahl bis zum 8. Dezember beglaubigen und nach Washington melden. Am 14. Dezember stimmen dann die Wahlleute ab.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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