Sie sind hier: Home > Politik > Ausland > USA >

Impeachment: Erste Republikaner wollen für Trumps Amtsenthebung stimmen

Nach Sturm auf das Kapitol  

Mehrere Republikaner wollen für Trumps Amtsenthebung stimmen

13.01.2021, 08:01 Uhr | rtr, dpa

May 9 2019 Washington District of Columbia United States President DONALD TRUMP Welcomes the (Quelle: imago images / photothek)
"Impeachment": So funktioniert ein Amtsenthebungsverfahren in den USA

Für ein solches Verfahren gelten hohe Hürden. Beide Kammern des Parlaments müssen dem Gesuch zustimmen, der Senat mit Zweidrittelmehrheit. Zustande gekommen ist ein sogenanntes Impeachment noch nie. (Quelle: AFP)

In 87 Sekunden: So würde ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump laufen und funktionieren. (Quelle: AFP)


Die Demokraten wollen ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten in Gang bringen. Nun haben sich auch erste einflussreiche Republikaner von Donald Trump distanziert.

Nach dem Sturm auf das Kapitol distanzieren sich einige einflussreiche Republikaner vom abgewählten US-Präsidenten Donald Trump. Der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, soll einem Bericht der "New York Times" zufolge zufrieden sein, dass die Demokraten ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump anstreben. Dadurch sei es leichter für seine Partei, sich von Trump zu lösen.

Dieser muss am 20. Januar die Amtsgeschäfte an den neuen Präsidenten Joe Biden von den Demokraten übergeben. Kritiker werfen Trump vor, Lügen zum Wahlausgang zu verbreiten und Anhänger angestachelt zu haben, das Kapitol in Washington zu stürmen. Bei den Ausschreitungen waren fünf Menschen gestorben.

Mitch McConnell: Der Mehrheitsführer im Senat soll sich für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump ausgesprochen haben. (Quelle: AP/dpa/Manuel Balce Ceneta)Mitch McConnell: Der Mehrheitsführer im Senat soll sich für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump ausgesprochen haben. (Quelle: Manuel Balce Ceneta/AP/dpa)

Deutliche Worte kamen von Liz Cheney, einer einflussreichen Republikanerin im Repräsentantenhaus und Tochter des früheren Vize-Präsidenten Dick Cheney: "Es gab noch nie einen größeren Verrat durch einen Präsidenten der Vereinigten Staaten." Sie verwies auf den Eid, den Präsidenten auf die Verfassung schwören müssen. Trump habe die Meute aber angeheizt, das Parlament zu stürmen. "Ich werde dafür stimmen, den Präsidenten seines Amtes zu entheben."

Dies kündigten weitere Republikaner aus dem Repräsentantenhaus an. Allerdings brauchen die Demokraten vor allem im Senat Republikaner, die dort gegen Trump stimmen werden. Trump wird nachgesagt, bei der nächsten Wahl wieder antreten zu wollen. Das Amtsenthebungsverfahren wird deswegen auch über seine Stärke innerhalb der republikanischen Partei entscheiden.

US-Vizepräsident Mike Pence hat unterdessen  eine sofortige Absetzung von Donald Trump abgelehnt. In einem Schreiben an die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, teilte Pence mit, den 25. Verfassungszusatz nicht anwenden zu wollen. Pence und das Kabinett könnten den Präsidenten für amtsuntauglich erklären lassen und ihm damit sofort die Macht entziehen.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur Reuters und dpa

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal