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Biden plant Hilfen im Wert von 1,6 Billionen Euro

Von dpa, afp, aj

Aktualisiert am 15.01.2021Lesedauer: 3 Min.
Joe Biden: Der neugewÀhlte US-PrÀsident will die Corona-Hilfen deutlich aufstocken.
Joe Biden: Der neugewÀhlte US-PrÀsident will die Corona-Hilfen deutlich aufstocken. (Quelle: Matt Slocum/ap-bilder)
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Der designierte US-PrĂ€sident hat den Kampf gegen die Pandemie als seine dringlichsten Aufgabe erklĂ€rt. DafĂŒr plant er ein neues Hilfspaket. Direktzahlungen an BĂŒrger etwa sollen mehr als verdoppelt werden.

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie und die Wirtschaftskrise in den USA will der kĂŒnftige PrĂ€sident Joe Biden ein neues billionenschweres Konjunkturpaket durchsetzen. Biden stellte am Donnerstagabend (Ortszeit) in Wilmington PlĂ€ne fĂŒr ein Hilfspaket im Umfang von 1,9 Billionen Dollar, das sind umgerechnet rund 1,6 Billionen Euro, vor. Vorgesehen sind darin unter anderem Direktzahlungen an BĂŒrger in Höhe von 1400 Dollar, rund 1150 Euro, pro Kopf. Biden schlĂ€gt auch vor, Arbeitslosenhilfen auszuweiten und erneut zu verlĂ€ngern. Außerdem will er die Impfungen im Land vorantreiben und mehr Corona-Tests ermöglichen. "Die Gesundheit unserer Nation steht auf dem Spiel", mahnte er. "Wir können uns nicht leisten, nichts zu tun."

Der US-Kongress hatte im Dezember ein Hilfspaket im Umfang von rund 900 Milliarden Dollar, rund 740 Milliarden Euro, aufgelegt, das auch 600-Dollar-Zahlungen an US-BĂŒrger enthielt. Experten hatten die Maßnahmen aber angesichts der Schwere der Wirtschaftskrise infolge der Corona-Pandemie als unzureichend kritisiert.

Biden wird am kommenden Mittwoch als PrĂ€sident vereidigt. Er hatte bereits vor einigen Tagen angekĂŒndigt, er wolle ein weiteres billionenschweres Konjunkturpaket anstoßen, sobald er im Amt sei. Nun prĂ€sentierte er die Details.

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Biden: "Wir mĂŒssen jetzt handeln"

Neben den Direktzahlungen an Haushalte und mehr UnterstĂŒtzung fĂŒr Arbeitslose sind unter anderem weitere Hilfen fĂŒr kleine Betriebe vorgesehen, ebenso wie erweiterte Krankengeldregelungen, damit Menschen nicht trotz Covid-Symptomen zur Arbeit erscheinen. Biden plĂ€diert auch fĂŒr lĂ€ngerfristige Änderungen wie eine Anhebung des Mindestlohnes. Milliarden will Biden in die BekĂ€mpfung der Corona-Krise stecken – etwa in ein nationales Impfprogramm und eine massive Ausweitung von Corona-Tests. Schulen soll finanzielle Hilfe bekommen, damit sie auf sichere Weise wieder öffnen können.

Biden beklagte, Millionen Menschen im Land hĂ€tten ihren Job verloren, viele seien mit der Miete im RĂŒckstand und liefen Gefahr, ihr Zuhause zu verlieren, Familien mĂŒssten in langen Schlangen an Essenausgaben anstehen, weil sie nicht genug Geld fĂŒr Lebensmittel hĂ€tten. "Wir mĂŒssen jetzt handeln", sagte er. "Wir haben eine moralische Verpflichtung."

Es gehe um große Ausgaben, rĂ€umte Biden ein. Doch diese Investitionen seien wichtig, um langfristigen wirtschaftlichen Schaden fĂŒr das Land abzuwenden. Biden sagte, das vorgeschlagene Paket sei der erste Part eines zweiteiligen Plans: Es gehe zunĂ€chst um die Rettung, dann um die Erholung der Wirtschaft. Im kommenden Monat werde er PlĂ€ne vorstellen fĂŒr eine langfristige Ankurbelung der Wirtschaft - durch große Investitionen in die Infrastruktur des Landes. Es gehe darum, "mutig" und "klug" zu investieren. Von den Entscheidungen der kommenden Monate hĂ€nge ab, ob Amerika wieder eine FĂŒhrungsrolle ĂŒbernehmen werde oder sich von anderen ĂŒberholen lasse.

Coronavirus setzt US-Wirtschaft schwer zu

Die USA sind das Land mit der höchsten Zahl an bestÀtigten Corona-Infektionen und Corona-Toten weltweit. Seit Beginn der Pandemie wurden bereits mehr als 23 Millionen Ansteckungen registriert, mehr als 387.000 Menschen starben an den Folgen einer Infektion.

Die Pandemie hat zudem die US-Wirtschaft in eine schwere Krise gestĂŒrzt. Millionen Menschen verloren ihren Job. Nach einer Entspannung im Sommer verschĂ€rfte sich die Krise in den vergangenen Monaten wieder.

Kongress muss zustimmen

Der 78-jĂ€hrige US-Demokrat, der das PrĂ€sidentenamt am kommenden Mittwoch antritt, hat den Kampf gegen die Corona-Pandemie zu seiner dringlichsten Aufgabe erklĂ€rt. FĂŒr das neue Hilfspaket braucht Biden die Zustimmung des Kongresses. Seine Demokraten kontrollieren das ReprĂ€sentantenhaus und ab kommender Woche auch den Senat, im Oberhaus ist die Mehrheit aber denkbar knapp.

Die fĂŒhrenden Demokraten im ReprĂ€sentantenhaus und im Senat, Nancy Pelosi und Chuck Schumer, sagten bereits am Donnerstagabend (Ortszeit) ihre UnterstĂŒtzung fĂŒr das Hilfspaket zu: "Wir werden uns sofort an die Arbeit machen, um die Vision des gewĂ€hlten PrĂ€sidenten Biden in einen Gesetzestext umzuwandeln, der beide Kammern passieren und in Kraft treten wird."

Im MĂ€rz hatte der Kongress angesichts der Wirtschaftskrise das mit einem Umfang von 2,2 Billionen Dollar grĂ¶ĂŸte Hilfspaket der US-Geschichte beschlossen. Die Finanzmittel wurden im April mit einem weiteren Hilfsprogramm aufgestockt. Danach stritten Demokraten und Republikaner monatelang ĂŒber neue Hilfen. Die Einigung erfolgte erst im Dezember, Wochen nach der PrĂ€sidentschaftswahl vom 3. November.

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