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So pflanzte Trump die LĂŒge vom Wahlbetrug in die Köpfe

  • Bastian Brauns
Von Bastian Brauns, Washington

Aktualisiert am 05.01.2022Lesedauer: 5 Min.
Kapitol-Polizisten bewachen das US-Parlament (Archivbild): Beim Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 spielte der damalige US-PrÀsident Donald Trump eine entscheidende Rolle.
Kapitol-Polizisten bewachen das US-Parlament (Archivbild): Beim Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 spielte der damalige US-PrÀsident Donald Trump eine entscheidende Rolle. (Quelle: imago-images-bilder)
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Was fĂŒhrte

"Es ist mein voller Ernst", sagte Donald Trump schon im Sommer 2016 in Altoona, einer Kleinstadt im US-Bundesstaat Pennsylvania. Seine Fans hörten ihn bei einer Wahlkampfveranstaltung rufen: "Sie können uns nicht schlagen. Und wenn sie uns besiegen, dann nur, weil sie betrĂŒgen." Er wiederholte es. Der Sieg sei ihm und seinen AnhĂ€ngern nur zu nehmen, wenn die Demokraten Wahlbetrug verĂŒbten.


Sturm aufs Kapitol: Bilder aus Washington

Es erinnert an einen Staatsstreich: UnterstĂŒtzer von Donald Trump sind ins Kapitol eingedrungen, wo gerade das Wahlergebnis bestĂ€tigt werden sollte. Mit BaseballschlĂ€gern und Gewehren standen Demonstranten vor dem GebĂ€ude. Der US-PrĂ€sident hatte sie zuvor zu dem Ansturm ermutigt. Sehen Sie hier die schockierenden Bilder der Unruhen.
AnhĂ€nger Trumps vor dem Sitzungssaal des US-Senats: In einer beispiellosen Attacke auf das Zentrum der US-Demokratie haben wĂŒtende AnhĂ€nger des abgewĂ€hlten US-PrĂ€sidenten Donald Trump am Mittwoch das Kapitol in Washington gestĂŒrmt.
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Es waren SÀtze, die damals kaum auffielen. Auch, weil Donald Trump wenige Wochen spÀter die PrÀsidentschaftswahlen gegen Hillary Clinton tatsÀchlich gewann. Selbst in dem seit Jahrzehnten demokratisch wÀhlenden Pennsylvania ging er, der Republikaner, als Sieger hervor.

Und trotzdem. Bereits vor mehr als fĂŒnf Jahren hat Donald Trump in Altoona eine ErzĂ€hlung begonnen, die in etwa lautet: Nur er könne gewinnen, denn das amerikanische Volk liebe ihn. Wer etwas anderes behaupte, sei quasi ein VerrĂ€ter dieser großen Nation. Trump begann in Altoona zu sĂ€en, wovon er bis heute profitieren will: den Zweifel.

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Gewalt als legitimes Mittel gegen die Regierung

Sorgsam nĂ€hrt er seither das ohnehin in weiten Teilen der Bevölkerung vorhandene Misstrauen gegen den Zustand der Demokratie in den Vereinigten Staaten. Auch in den USA gibt es Probleme mit Korruption. Das uneinheitliche, teils schlampige und durchaus verbesserungsbedĂŒrftige Wahlrecht in den Bundesstaaten fĂŒhrte schon frĂŒher zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Demokraten und Republikanern.

Mit dem Sturm seiner AnhĂ€nger auf das Kapitol in Washington am 6. Januar 2021 erreichte Trumps "Stop the Steal"-ErzĂ€hlung vom großen Wahlbetrug einen ersten, vorlĂ€ufigen Höhepunkt. Doch die Geschichte wird noch immer weiter gesponnen. Donald Trump versucht damit, eine möglichst große Anzahl seiner AnhĂ€nger fest zusammenzuhalten. Um bereit zu sein, wenn sich die nĂ€chste Gelegenheit bietet. TatsĂ€chlich ist die Angst in den USA groß, dass es ein nĂ€chstes Mal geben wird. Eines, das dann allerdings nicht mehr so glimpflich ausgehen wird wie Anfang Januar 2021.

Ein Jahr nach dem zwar chaotischen, aber nicht minder gewalttĂ€tigen Angriff auf die Herzkammer der amerikanischen Demokratie, bei dem fĂŒnf Menschen starben, sind die USA mehr denn je ein tief gespaltenes Land. Auch, was die Deutung der Ereignisse vom 6. Januar angeht.

Zwar teilt der Riss die Gesellschaft nicht unbedingt in zwei gleichmĂ€ĂŸige HĂ€lften aus Demokraten und Republikanern. Aber gut ein Drittel der Amerikaner vertritt eine deutlich andere Auffassung von dem, was die anderen zwei Drittel als faktische Wahrheit anerkennen.

Laut Umfragen glaubt etwa ein Drittel, dass es handfeste Beweise dafĂŒr gibt, dass es bei den Wahlen 2020 weit verbreiteten Wahlbetrug gab. Dass Donald Trump den Wahlsieg Joe Bidens nicht anerkennt, dafĂŒr gebe es deshalb berechtigte GrĂŒnde.

Ein Drittel der Amerikaner findet es gerechtfertigt, im Zweifel auch mit Gewalt gegen die eigene Regierung vorzugehen. Etwa im Falle einer entstehenden Tyrannei, Diktatur oder MilitĂ€rherrschaft. Auch der Bruch der Verfassung gilt fĂŒr viele als hinreichende Bedingung, die Regierung gewaltsam zu stĂŒrzen.

Wann beginnt die UnterdrĂŒckung?

Zwar klingen diese GrĂŒnde zunĂ€chst auch nach einem gesunden, demokratisch geprĂ€gten Sinn fĂŒr zivilen Ungehorsam. Genau darin besteht aber auch ein Jahr nach dem Sturm aufs Kapitol die Gefahr fĂŒr die US-Demokratie. Denn Donald Trump und seine Mitstreiter stellen diese Definitionen auf den Kopf. Sie wollen festlegen, wann eine Regierung das eigene Volk unterdrĂŒckt. Zum Beispiel dann, wenn Trump nicht PrĂ€sident ist.

Geht es nach vielen von Trumps AnhĂ€ngern, beginnt UnterdrĂŒckung mit Sperrungen in sozialen Netzwerken, geht mit Masken-, Impf- und Steuerpflichten weiter und endet in Trumps aufrechterhaltener ErzĂ€hlung vom groß angelegten Wahlbetrug der Demokraten.

Trump legt seinen Stoff vom gestohlenen Sieg wie einen fein gewebten Schleier ĂŒber seine AnhĂ€nger. Durch diesen betrachtet ein Großteil seiner WĂ€hler die RealitĂ€t. Alles andere wird herausgefiltert. Die Feinde der Demokratie, das sind eben gerade die anderen.

Bevor die teils mit Elektroschockern, EishockeyschlĂ€gern und Sturmhauben ausgestattete, gewaltbereite Menge am 6. Januar 2021 zum Kapitol zog, sagte Trump in seiner Rede nach zahlreichen Einlassungen zum Wahlbetrug: "Wenn ihr nicht kĂ€mpft und dabei alles gebt, dann werdet ihr kein Land mehr haben." Man solle sich nun auf den Weg zum Kapitol machen. "Ich werde mit euch sein", rief er noch, zog sich dann aber mit seinem Team ins Weiße Haus zurĂŒck und wartete ab.

Sein Sohn Donald Trump Jr. peitschte die sich um den Wahlsieg betrogen fĂŒhlende, wĂŒtende Menge zusĂ€tzlich auf: "You can be a hero or you can be a zero!" Wer heute kein Held sei, der sei eine Null, richtete er seinen Appell an die republikanischen Kongressabgeordneten. Sie sollten die BestĂ€tigung Joe Bidens im Kongress auf den letzten Metern verhindern. Es sei zwar die Entscheidung eines jeden einzelnen. "Aber wir werden alle zusehen", rief er. Und wer sich dafĂŒr entscheide, kein Held, sondern eine Null zu sein, dem drohte er: "Wir kommen euch holen! Und wir werden dabei eine gute Zeit haben!" Die Menge johlte und setzte sich in Bewegung. Der Rest ist Geschichte, die umgeschrieben werden soll.

Der Missbrauch der Massen

FĂŒr die Mehrheit der Amerikaner ist zwar klar, dass die angestachelten GewalttĂ€ter tatsĂ€chlich auch gewalttĂ€tig waren. Aber ein großer Teil der Bevölkerung folgt bis heute der Trump'schen Lesart. Viele halten den 6. Januar fĂŒr nicht mehr als eine leicht eskalierte Protestveranstaltung, wie es sie auch von linker Seite schon gegeben hat. Nur wurden in Washington keine Ladenfenster eingeworfen, es wurde die Herzkammer der Demokratie gestĂŒrmt.

Noch immer werden Verschwörungstheorien verbreitet, in Social-Media-KanĂ€len ebenso wie auf Fox News und anderen Trump zugeneigten Fernsehsendern. So kursiert etwa ein Video von einem angeblichen Geheimdienstler in einem Trenchcoat, der die Leute bereits am Tag zuvor aufgewiegelt haben soll. Nicht nur zum, sondern ins Kapitol mĂŒssten die Leute am nĂ€chsten Tag gehen, wenn sie etwas erreichen wollten, forderte er die Trump-Fans auf. Viele glauben, dieser Mann sei ein von den Demokraten beauftragter Anstifter gewesen. Auch Vertreter der Antifa seien am Tag selbst jene gewesen, welche die Gitter durchbrochen hĂ€tten.

In den ErzĂ€hlungen Trumps und seiner vielen AnhĂ€nger werden die Verurteilten und Festgenommenen vom 6. Januar zu politischen Gefangenen erklĂ€rt. Dass Trump und sein Team die Menge ihrerseits missbrauchten und manipulierten, um Chaos zu verbreiten und den Prozess zur Übergabe der Macht zu stören, fĂ€llt den meisten nicht auf. Zu sehr stecken sie in der ErzĂ€hlung fest, die den Sturm aufs Kapitol umdeutet zu einer von einem korrupten Staat gestellten Falle fĂŒr die rechtschaffenen BĂŒrger einer in Gefahr befindlichen Demokratie. Die von einem Polizisten getötete Ashli Babbitt ist demnach keine AufrĂŒhrerin mehr, sondern eine MĂ€rtyrerin, die im Kampf fĂŒr die Demokratie getötet wurde. Trump unterstĂŒtzt Babbitts Familie bis heute.

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Die Saat ist aufgegangen

Wie kurz die USA am 6. Januar vor einem tatsĂ€chlichen Putsch standen, auch darĂŒber gehen die Meinungen der Amerikaner auseinander. Die Ermittlungen zu den HintergrĂŒnden und Vorbereitungen der Ereignisse dauern an. Klar ist: Donald Trump suchte nach Wegen, an der Macht zu bleiben – und sei es durch Unterlassung. Selbst auf die spĂ€teren Bitten seiner Kinder Ivanka und Donald Jr. ließ er wertvolle Zeit verstreichen, auf die AufrĂŒhrer im Kapitol einzuwirken. HĂ€tte Donald Trump seinen damaligen Justizminister William Barr wie gewĂŒnscht dazu gebracht, einen Wahlbetrug offiziell festzustellen, hĂ€tte es tatsĂ€chlich zu einem Putsch kommen können.

Donald Trump soll es sein, der entscheidet, was wahr und was falsch zu sein hat. So wie im Sommer 2016 in Altoona, Pennsylvania, als er schon vor dem eigentlichen Wahltag im November wusste, dass nur er gewinnen kann. Nicht das Volk, nicht seine Institutionen sind der Gradmesser. Auch Gouverneure, Gerichte und Justizminister sollen im Zweifel so handeln, wie er es fĂŒr richtig hĂ€lt. Dieser Zweifel soll allgegenwĂ€rtig sein in Amerika. Er war und bleibt Trumps grĂ¶ĂŸter VerbĂŒndeter. Selbst wenn er seine LĂŒge vom Betrug irgendwann eingestehen wĂŒrde, Ă€nderte das wohl nur noch wenig.

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Trumps Saat ist aufgegangen. Sie wuchert. Er lauert.

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