Polen-Beauftragter: PiS betreibt antideutsche Politik

Schwere Vorwürfe des Polen-Beauftragten Nietan gegen das Land, für das er zuständig ist: Warschau führe einen "Kulturkampf" gegen Deutschland.

Der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Dietmar Nietan, hat der nationalkonservativen PiS-Regierung in Warschau antideutsche Politik vorgeworfen. "Die PiS bestreitet ihren innerpolnischen Kulturkampf nach dem Motto: Wer mit Deutschland zusammenarbeiten will, ist ein vaterlandsloser Geselle. Diese Propaganda belastet das deutsch-polnische Verhältnis sehr", sagte der SPD-Politiker dem "Spiegel" am Freitag.

Nietan sieht darin eine Mitursache für Versäumnisse der polnischen Seite im Umgang mit dem Fischsterben in der Oder. Er könne sich vorstellen, dass ein solches Klima polnische Beamte nicht gerade zur Zusammenarbeit mit ihren deutschen Kollegen ermuntere.

Polen wirft Deutschland "Fake News" vor

In der Oder wurden auf polnischer und deutscher Seite in den vergangenen Wochen massenhaft tote Fische entdeckt. Die Ursache für das Fischsterben ist bislang unklar. Jedoch wurde in Wasserproben eine giftige Alge festgestellt. Auf deutscher Seite war das massive Fischsterben am 9. August bekannt geworden. In Polen hatte es bereits Ende Juli erste Hinweise auf Fischkadaver in dem Grenzfluss gegeben. Die deutschen Behörden werfen der polnischen Seite vor, sie zu spät informiert und damit die Suche nach der Ursache erschwert zu haben.

Polens Umweltministerin Anna Moskwa hatte am Wochenende im Zusammenhang mit dem Fischsterben von "Fake news" (Falschmeldungen) aus Deutschland gesprochen. Dazu sagte Nietan: "Das war kein Reflex, sondern antideutsche Politik. Wenn man Jaroslaw Kaczynski, dem Chef der PiS-Partei, gefallen will, dann schadet es gewiss nicht, gegen Deutschland zu agitieren."