Kanzler Scholz: Lassen uns von Putins "Machtgehabe" nicht einschüchtern

Der Bundeskanzler kritisiert die Militärparade des russischen Präsidenten in Moskau. Die EU dürfe sich davon nicht beirren lassen.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die heutige Militärparade in Russland scharf kritisiert: "Lassen wir uns nicht einschüchtern von solchem Machtgehabe", sagte der SPD-Politiker in seiner Rede im Europäischen Parlament in Straßburg.

Die Zukunft gehöre "nicht den Revisionisten, die vom nationalen Ruhm träumen und nach imperialer Macht lechzen". Die Vergangenheit werde nicht über die Zukunft triumphieren.

Zur Begründung für seinen Appell sagte Scholz, niemand wolle zurück in die Zeit, als in Europa das Recht des Stärkeren gegolten habe und kleinere Länder sich größeren hätten fügen müssen. Freiheit müsse ein Grundrecht aller bleiben.

"Steckt in der Vergangenheit"

Den Bestrebungen, dass die Europäische Union eine dritte Supermacht neben den USA und China werden soll, erteilte der Kanzler eine Absage. "Wer nostalgisch dem Traum europäischer Weltmacht nachhängt, wer nationale Großmachtfantasien bedient, der steckt in der Vergangenheit."

Scholz warb stattdessen dafür, dass die EU mehr Partnerschaften mit Staaten auf der ganzen Welt "auf Augenhöhe" schließen müsse: "Solche Partnerschaften zu errichten, scheint mir heute wichtiger denn je." Die Welt des "21. Jahrhunderts wird multipolar sein. Sie ist es schon längst."

Für eine EU als globales Machtzentrum neben den USA und China hatte zuletzt unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron plädiert. Er sprach im April in einem Gespräch mit Journalisten davon, dass Europa ein "dritter Pol" sein könne und sagte, strategische Autonomie sei unabdingbar, um zu verhindern, dass die europäischen Staaten zu Vasallen würden.