Bundestagsabgeordnete sagen Türkeireise ab

"Neue Eskalationsstufe"

Abgeordnete sagen Türkeireise ab

Claudia Roth äußerte sich zur Absage der geplanten Deligiertenreise in die Türkei. Massive Blockaden aus Ankara hätten den Besuch unmöglich gemacht.

Von "höchster Stelle" sei den Abgeordneten vermittelt worden, dass der Besuch "nicht opportun" sei. Offizielle Gespräche wären ebenso unmöglich gewesen wie ein Besuch des Parlaments. Auch eine Sicherheitsbegleitung hätte es nicht gegeben.

Dies sei eine "neue Eskalationsstufe" in der Krise der deutsch-türkischen Beziehungen und eine "politische Provokation" des Bundestages, sagte die Grünen-Politikerin. "De fakto kommt dies einer Absage an den politischen Dialog gleich." Die Bundesregieurng müsse nun gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan klare Worte finden.

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Eigentlich wollte die Delegation von Donnerstag bis Sonntag nach Ankara, Diyarbakir und Istanbul reisen. Ein Besuch des Luftwaffenstützpunkts Incirlik war nicht geplant. Ein Streit um Besuche von Abgeordneten bei den deutschen Soldaten in Incirlik belastet bereits die Beziehungen beider Länder.