Meinung
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Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung ├╝bernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.

Armin Laschet und die drei ???

  • Tim Kummert
Ein Kommentar von Tim Kummert

Aktualisiert am 30.08.2021Lesedauer: 3 Min.
Nach dem Triell: Hier stellt Armin Laschet seine Pl├Ąne f├╝r den Klimaschutz vor. (Quelle: t-online)
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Nun also doch: Armin Laschet pr├Ąsentiert ein Team in diesem Wahlkampf. Schafft er es so, sich aus dem Umfrage-Tief zu hieven? Der Plan ist durchsichtig ÔÇô und hat auch seine T├╝cken.

Vieles ist wie immer an diesem Montagmittag: Erst tagt das CDU-Pr├Ąsidium, dann der Vorstand der Partei und anschlie├čend gibt der Parteichef eine Pressekonferenz, um ├╝ber die Lage der Dinge zu berichten. Nur eines ist anders: In der Parteizentrale ist neben dem Rednerpult f├╝r Armin Laschet ein schmaler Tisch aufgebaut, wo gleich drei Politiker stehen werden. Das ist neu.

Armin Laschet hat sich nach dem Fernsehtriell mit Annalena Baerbock und Olaf Scholz dazu entschieden, den Wahlkampf nicht mehr allein zu bestreiten. Deswegen der Tisch. In den n├Ąchsten zwei Wochen will Armin Laschet f├╝nf Kernthemen der Union pr├Ąsentieren, jeweils flankiert von Fachpolitikern. Und am Montagmittag f├Ąngt er damit an. So soll die Wende eingeleitet werden, denn in den Umfragen ist die CDU weiterhin stark unter Druck.

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Die drei ersten Auserw├Ąhlten sind Unionsfraktions-Vizechef Andreas Jung, der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann und die junge CDU-Politikerin Wiebke Winter. Jung ist in seiner Fraktion f├╝r den Klimawandel zust├Ąndig, Heilmann hat das Buch "Neustaat ÔÇô Politik und Staat m├╝ssen sich ├Ąndern" mitgeschrieben und Wiebke Winter ist Mitgr├╝ndern der "Klimaunion", eines parteinahen Vereins, der die CDU zu einer radikaleren Klimapolitik dr├Ąngen will.

Selten wird es wirklich konkret

Es ist ein Tableau, das vor allem vermitteln soll: Ich, Armin Laschet, nehme den Druck der Umfragen ernst. Und der Klimawandel steht f├╝r uns an erster Stelle, deshalb sind hier drei kluge K├Âpfe mit ihren klugen Ideen.

Die drei Politiker wirken neben Laschet vor allem wie Stichwortgeber. In ihren Statements bleiben sie d├╝nn. Fraktionsvize Jung sagt: "Wir setzen auf Teilhabe f├╝r alle." Und: "Klimaschutz braucht Klimawerker." Wiebke Winter erg├Ąnzt: "Wir m├╝ssen weiter in die Forschung und Entwicklung setzen." Ihre konkreten Vorschl├Ąge beschr├Ąnken sich im Wesentlichen darauf, die bundeseigenen Immobilien klimaneutral zu machen und Offshore-Windenergie zu st├Ąrken. Sonst gab es kaum klare Akzente auf der B├╝hne.

Dabei haben die drei einen Plan mit 15 Punkten f├╝r ein klimaneutrales Deutschland bereits vorgelegt. Darin enthalten sind der Vorsto├č, Windr├Ąder schneller zu bauen, und zwei Prozent der Landesfl├Ąche f├╝r den Ausbau erneuerbarer Energien zu nutzen. Nur wird kaum ├╝ber die inhaltlichen Punkte gesprochen.

Und weil Jung, Heilmann und Winter den meisten Menschen unbekannt sein d├╝rften, ist das besonders fatal: Zugespitzt k├Ânnte man sagen: Es war ein Auftritt von Armin Laschet mit drei Fragezeichen.

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Nur einmal wird es auf Nachhaken eines Journalisten konkreter. Da geht es um die Frage, wie der Abbau der EEG-Umlage finanziert werden soll. Der CDU-Politiker Jung antwortet: "Die kann abgeschmolzen werden mit den Einnahmen aus dem CO2-Emssionshandel." Das k├Ânne man "Schritt f├╝r Schritt" machen, in diesem Punkt wird der Vorsto├č der Klimapolitik konkret, das sei schon "durchgerechnet", so Heilmann.

Weil aber ansonsten sein Team eher blass bleibt, ist Laschets Vorsto├č zun├Ąchst nur eine kleine Offensive, ein Offensivchen. Er k├╝ndigt dann noch an, man werde das "Tag f├╝r Tag erleben" wie man weitere Themen "auch mit Personen" verbinde. Die vier weiteren Themen mit entsprechenden "Team-K├Âpfen" sind: Modernisierung, Entlastung der gesellschaftlichen Mitte, Mittelstand, Sicherheit.

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Doch die dann auftretenden CDU-Politiker m├╝ssen mehr liefern als Allgemeinpl├Ątze, wenn der Wahlkampf f├╝r die Union noch gedreht werden soll. Reine Stichwortgeber sorgen f├╝r politische Kosmetik, aber nicht f├╝r eine glaubhafte und inhaltliche Positionierung f├╝r den W├Ąhler.

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