Türkei verlangt Strafverfolgung von Jan Böhmermann

Nach Jan Böhmermanns Satirebeitrag über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im ZDF erwartet die türkische Regierung eine Strafverfolgung des Komikers. Das hat der Botschafter Ankaras laut "Tagesspiegel" in einer sogenannten Verbalnote an das Auswärtige Amt deutlich gemacht.

Regierungskreise hätten den Vorgang gegenüber der Zeitung bestätigt. Gleichzeitig hätten sie erklärt, dass die Bundesregierung den Inhalt des Briefwechsels "sorgfältig und so zügig wie möglich prüfen" werde. Sodann werde entschieden, wie damit weiter zu verfahren sei. Dazu kämen an diesem Montag Mitarbeiter des Bundeskanzleramts, des Außenministeriums und des Justizressorts zusammen.

Kein Widerspruch der Regierung

Den Regierungskreisen zufolge habe die Bundesregierung den türkischen Erwartungen nicht unter Hinweis auf die in Deutschland geltende Presse-, Meinungs- und Kunstfreiheit widersprochen. Eine Zustimmung zur Forderung aus der Türkei sei demnach nicht ausgeschlossen.

Nach Informationen des "Tagesspiegels" sind sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch die Ressortchefs für Äußeres und Justiz, Frank-Walter Steinmeier und Heiko Maas, direkt in den Fortgang der weiteren Prüfung eingeschaltet.

Bei einer möglichen Strafverfolgung Böhmermanns würde es sich um den Straftatbestand der Beleidigung von ausländischen Staatschefs handeln. Dieses ist ein sogenanntes Antragsdelikt. Das bedeutet, dass es eine Strafverfolgung nur dann gibt, wenn die Türkei konkret ein Interesse daran äußert.

Böhmermann hatte am 31. März in seiner Satire-Show "Neo Magazin Royale" mit einer Schmähkritik über Erdogan für Aufsehen gesorgt. Merkel hatte die Satire anschließend als beleidigend kritisiert. Die Staatsanwaltschaft hat bereits Ermittlungen gegen Böhmermann eingeleitet

Anlass für Böhmermanns Schmähkritik war Erdogans Protest gegen ein vergleichsweise harmloses Satire-Lied über ihn in der NDR-Sendung "extra 3" zur Melodie von Nenas Hit "Irgendwie, irgendwo, irgendwann".

Böhmermann schlägt Einladung zu "Anne Will" aus

Vor dem Hintergrund der Vorwürfe gegen ihn geht der Komiker immer weiter auf Tauchstation. Eine Einladung zur ARD-Talkshow "Anne Will" am Sonntag schlug er aus. Eine Sprecherin der Moderatorin bestätigte einen entsprechenden "Bild"-Bericht. Das Thema der Sendung um 21.45 Uhr lautet: "Streit um Erdogan-Kritik - Kuscht die Bundesregierung vor der Türkei?"

Auf Radio Eins vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) ließ Böhmermann außerdem seine Satire-Sendung "Sanft & Sorgfältig" ausfallen. Die Show, die er gemeinsam mit dem Musiker und Moderator Olli Schulz präsentiert, ist normalerweise immer sonntags zu hören. "Sie wissen ja sicher, was gerade rund um Jan Böhmermann los ist. Er hat es deshalb in dieser Woche nicht geschafft, diese schöne Unterhaltungssendung aufzunehmen", war am Sonntag im Internetauftritt von Radio Eins zu lesen.