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Nicht abgehÀngt, sondern nicht verstanden

  • David Ruch
Von David Ruch

Aktualisiert am 17.08.2019Lesedauer: 6 Min.
Berliner Mauer zur Wendezeit
Berliner Mauer zur Wendezeit (Quelle: /ullstein-bild)
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Auch 30 Jahre nach der Wende kÀmpfen viele Regionen in Ostdeutschland mit Strukturproblemen. Aber abgehÀngt, das sind sie nicht, sagen zwei Politiker aus dem Osten. Das Problem liege woanders.

Die Wahl in Sachsen bewegt Deutschland – doch in der Arbeitsagentur in Görlitz bewegt sich seit vergangener Woche fast nichts. Zwei Wochen lang kommen in der GeschĂ€ftsstelle nur Terminkunden dran. Grund: ein temporĂ€rer Personalengpass. Wer kurzfristig Hilfe braucht, der wird ins 30 Kilometer entfernte Löbau gebeten. Oder ins 50 Kilometer entfernte Bautzen.

Görlitz, das ist der östlichste Landkreis Deutschlands mit der gleichnamigen Kreisstadt. Hinter der Neiße-Grenze beginnt das, was fĂŒr viele immer noch der Ostblock ist. Jenseits des Flusses liegt Polen, im SĂŒden grenzt der Kreis an Tschechien. Nach der Wende 1989 zogen viele Menschen von hier fort. Rund 37.000 Einwohner hat der Landkreis (Einwohnerzahl: rund 255.000) seit 1991 durch Abwanderung verloren – ein Minus von knapp 13 Prozent. In Sachsen weist er heute die höchste Arbeitslosigkeit (7,5 Prozent) aller Landkreise aus.

Macht das Görlitz zu einem Problemfall? Strukturschwach, schrumpfend, abgehĂ€ngt? Letzteres ist ein Label, das man nach der Wende Regionen wie Görlitz oft aufgedrĂŒckt hat. Dann war wieder vom "abgehĂ€ngten Osten" die Rede, von einer einheitlich ostdeutschen Stimmungs- und Gemengelage aus hoher Arbeitslosigkeit, infrastruktureller RĂŒckstĂ€ndigkeit und weit verbreiteter Desillusionierung. Der ganze Osten: ein Jammertal. Wer sich hier etwas aufzubauen versuchte, der galt aus westdeutscher Perspektive vielen als mindestens mutig, wenn nicht verrĂŒckt.

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"UnverstĂ€ndnis fĂŒr die Probleme auf dem Land"

Was heißt denn hier abgehĂ€ngt, fragen sich viele Menschen im Osten. Als abgehĂ€ngt sieht man sich nicht, dafĂŒr allzu oft als unverstanden. Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter fĂŒr die Uckermark und den Barnim in Brandenburg, hĂ€lt den Begriff allenfalls tauglich fĂŒr knallige ZeitungsĂŒberschriften. In seiner Heimatregion empfinde er das aber nicht so. "Sicherlich fĂŒhle ich mich in unserem lĂ€ndlichen Raum in einigen Bereichen nicht unbedingt bevorteilt. Aber es geht weniger ums AbgehĂ€ngtsein, als vielmehr um das UnverstĂ€ndnis fĂŒr die Probleme auf dem Land."

Bundestagsabgeordneter Stefan Zierke: Vertritt fĂŒr die SPD die Uckermark und den Barnim in Brandenburg.
Bundestagsabgeordneter Stefan Zierke: Vertritt fĂŒr die SPD die Uckermark und den Barnim in Brandenburg. (Quelle: Christoph Soeder/dpa-bilder)

Bernd Lange aus Görlitz sieht das Ă€hnlich. Er ist seit 2001 fĂŒr die CDU Landrat in Ost-Sachsen, zunĂ€chst im Niederschlesischen Oberlausitzkreis, seit 2008 im fusionierten Landkreis Görlitz. "Es gab eine Reihe politischer Äußerungen, die mir nicht gefallen haben, weil sie den Osten als zurĂŒckgeblieben dargestellt haben", sagt Lange. In Görlitz sei man aber sehr wohl eingebunden in die Solidargemeinschaft von Bund und LĂ€ndern. Lange nennt als Beispiele die enge Zusammenarbeit beim Naturschutz oder die Rettung der maroden InnenstĂ€dte nach der Wende.

Die LeistungstrÀger gingen als erste

Unbestritten wirken die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen ErschĂŒtterungen des politischen Umbruchs bis heute nach. Statistiken lassen das auch im Jahr 30 nach der Wende erkennen. Es gibt anhaltende negative Trends und weiterhin bestehende strukturelle Defizite. Doch der Blick auf die ostdeutschen Problemlagen sollte nicht die vielschichtigen Herausforderungen in einer heterogenen Region und die positiven Entwicklungen außer Acht lassen.

Bernd Lange: Seit 2001 Landrat fĂŒr die CDU im Osten von Sachsen.
Bernd Lange: Seit 2001 Landrat fĂŒr die CDU im Osten von Sachsen. (Quelle: Jens Trenkler/dpa-bilder)

Eine der folgenreichsten Entwicklungen fĂŒr die östlichen BundeslĂ€nder war der Aderlass an Menschen nach dem Fall der Mauer. Seit 1990 verließen weit ĂŒber eine Million ehemalige DDR-BĂŒrger die östlichen BundeslĂ€nder in Richtung Westen. Viele von ihnen jung, viele gut ausgebildet. In Görlitz ging das mit dem Niedergang der örtlichen Industrie einher, erlĂ€utert Landrat Lange: der Textilindustrie im Norden der Region, der Glasindustrie im SĂŒden. "Die Betriebe wurden auf zehn Prozent ihrer vorherigen KapazitĂ€t heruntergefahren. Viele Leute sind damals weggegangen, und die LeistungstrĂ€ger waren die Ersten. Die fehlen uns bis heute."

120 Arbeitsstunden mehr als der Kollege im Westen

Das ist auch ein Grund, warum der Osten bei Löhnen bis heute dem Westen hinterherhinkt. Die ostdeutschen FlĂ€chenlĂ€nder belegen im Ranking der Bruttolöhne in Deutschland noch immer die letzten PlĂ€tze. Die Arbeitnehmer im Osten mĂŒssen dafĂŒr auch lĂ€nger arbeiten. Ein BeschĂ€ftigter in ThĂŒringen leistet im Jahr rund 120 Arbeitsstunden mehr als sein Kollege in Rheinland-Pfalz. Er arbeitet also etwa drei Wochen mehr.

Das hĂ€ngt unter anderem mit der schwĂ€cheren Tarifbindung im Osten zusammen, aber auch mit dem großen Niedriglohnsektor: In den östlichen BundeslĂ€ndern verdient mehr als ein Viertel der BeschĂ€ftigten weniger als 2.000 Euro brutto im Monat. Im Westen sind es gut 13 Prozent. Auch die Wirtschaftsstruktur unterscheidet sich stark vom Westen. In Ostdeutschland sind vor allem kleinere und mittlere Betriebe ansĂ€ssig, wĂ€hrend die Zentralen großer Konzerne, auch der im Osten aktiven, fast ausschließlich im Westen zu finden sind. Auch das drĂŒckt das Gehaltsniveau im Osten und man findet weniger Spitzenverdiener.

Ein Problem, das im ganzen Land zu spĂŒren ist

Dennoch hat sich auf dem Arbeitsmarkt im Osten vieles zum Positiven gewendet. Die hohe Arbeitslosigkeit der Nachwendezeit gehört der Vergangenheit an. Waren 1999 noch 17 Prozent der Erwerbspersonen im Osten ohne BeschĂ€ftigung – im Westen gut acht Prozent –, betrug die Quote im Juli noch 6,3 Prozent, im Westen 4,7. ThĂŒringen und Sachsen mit 5,2 bzw. 5,3 Prozent liegen nur noch knapp ĂŒber dem Durchschnitt von aktuell 5 Prozent. Landkreise wie die Uckermark oder Görlitz suchen heute hĂ€nderingend nach FachkrĂ€ften – ein bundesweites, kein ostdeutsches Problem.

Und auch der Trend zur Abwanderung ist gestoppt. Es ziehen heute mehr Menschen nach ThĂŒringen, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern als fort. In Sachsen-Anhalt ist das Wanderungssaldo nahezu ausgeglichen. Dass die BundeslĂ€nder trotzdem weiter schrumpfen, liegt daran, dass die SterbefĂ€lle die Geburten noch deutlich ĂŒbersteigen. Brandenburg kann als einziges FlĂ€chenland im Osten wegen der hohen Wanderungsgewinne im SpeckgĂŒrtel um Berlin auch in der Summe wachsen.

Neues Selbstbewusstsein entsteht

Nach den schwierigen Jahren schöpfen Regionen wie Görlitz heute wieder Hoffnung: wegen des Mutes jener, die geblieben sind. Und wegen der neuen Perspektiven im Osten Europas. Landrat Bernd Lange sagt: "Es ist bewundernswert, wie viel Durchhaltevermögen manche hier gezeigt haben, die hier Firmen aufgebaut haben. Sie mĂŒssen ja sehen, dass bei den Menschen nach der Wende viel Selbstvertrauen verloren gegangen ist. Und das ist auch noch nicht ĂŒberwunden. Aber die, die hier blieben, haben ein großes Risiko getragen. Und daraus ist auch neues Selbstbewusstsein entstanden."

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Stefan Zierke freut sich ĂŒber neue Einwohner, die aus dem Osten zu ihm in die Uckermark kommen. "Die NĂ€he zu Polen bringt uns neuen Zuwachs, in den Kitas und den Schulen. BĂŒrger aus Polen kaufen sich HĂ€uschen hier. Sie leben hier, bewirtschaften GaststĂ€tten. Manche von ihnen arbeiten in Deutschland, andere in Polen." Landrat Lange sieht in der grenzĂŒbergreifenden Partnerschaft Ă€hnliche Chancen. Er arbeitet in Görlitz mit daran, das DreilĂ€ndereck mit den Nachbarn Tschechien und Polen zur Metropolregion zu entwickeln.

Lange sagt, die Landesregierung habe die Herausforderungen lange unterschÀtzt. "Viele Jahre hat man die StrukturschwÀche aus Landessicht ignoriert und sich zu wenig mit den Ursachen beschÀftigt. Dadurch sind die Leute vergnatzt."

Als Beispiel nennt der Landrat den Ausbau der Infrastruktur, der fĂŒr seine Region von zentraler Bedeutung sei. "Nehmen Sie die Bahnstrecke von Görlitz nach WrocƂaw. Die EU hat sie schon Anfang der 90er-Jahre als Teil des europĂ€ischen Verkehrskorridors E3 definiert. Doch bis heute ist sie auf unserer Seite nicht elektrifiziert. Und da spĂŒre ich auch nicht, dass das beim Bund PrioritĂ€t hat."

"Berlin hat verschmutzte Luft – wir nicht"

Der Abgeordnete Stefan Zierke sieht ein generelles, gar nicht so sehr ostdeutsches Problem. Politik, so sagt er, werde viel zu oft aus der Perspektive der StĂ€dte gemacht und nehme die Probleme auf dem Land oft gar nicht wahr. Als Beispiel nennt er den Umweltschutz: "60 Prozent der Uckermark sind Naturschutzgebiet, wir produzieren all unseren Strom aus erneuerbarer Energie. Wir heizen unsere HĂ€user mit ErdwĂ€rme. Wir geben unsere FlĂ€chen fĂŒr Moore her."

https://compass.pressekompass.net/compasses/tonline/sollten-lndliche-regionen-in-ostdeutschl-SCut

Doch diese Leistungen wĂŒrden oft ĂŒbersehen und zu wenig honoriert, sagt Zierke. Stattdessen stoße man in seiner Region immer wieder auf Probleme mit dem Umweltschutz. StĂ€ndig wĂŒrden schĂ€rfere Umweltauflagen verlangt. "Nun heißt es, wir sollen auf den Diesel verzichten. StĂ€dte wie Berlin oder Stuttgart haben sicherlich ein Problem mit Luftverschmutzung, wir aber nicht. Auf dem Land blickt man anders auf dieses Thema. Die Leute hier können nicht einfach auf diese Fahrzeuge verzichten."

Andere Regeln fĂŒr Stadt und Land

Zierke fordert, dass sich in der Politik etwas Ă€ndert – nicht im Umgang mit dem Osten, sondern mit dem lĂ€ndlichen Raum im Allgemeinen. FĂŒr den öffentlichen Nahverkehr oder Privatinvestitionen braucht es nach seiner Ansicht ein anderes Regelwerk auf dem Land. Als Beispiel nennt der SPD-Politiker den Ausbau umweltfreundlicher MobilitĂ€t, die unkomplizierter werden mĂŒsse. "Ruf- und BĂŒrgerbusse haben sich bei uns etabliert. Der nĂ€chste Schritt muss das autonome Fahren sein. Die StĂ€dte sind voll. Auf dem Land ist genug Platz fĂŒr diese Innovation."


Auch Landrat Bernd Lange wĂŒnscht sich mehr VerstĂ€ndnis fĂŒr die Belange in seiner Grenzregion, und dass der Ausbau der Infrastruktur in Görlitz nicht so erschwert wird. Die amtierende Landesregierung sieht er auf einem guten Weg. "Seit den letzten zwei Jahren bemĂŒht man sich intensiv, verloren gegangenes Vertrauen zurĂŒckzugewinnen." Vielleicht bleibt Görlitz die Schließung der Arbeitsagentur dann kĂŒnftig erspart.

(Mitarbeit: Jannis Seelbach)

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