Steinmeier wird sich nicht mit «Breaking the Silence» treffen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird sich bei seinem Besuch in Israel nicht mit den regierungskritischen Organisationen Breaking the Silence und Betselem zusammentreffen.

Am Freitag wurde aus dem Präsidialamt bekannt, dass sich Steinmeier während seines Aufenthaltes in Israel von Samstag bis Dienstag nicht mit regierungskritischen Organisationen treffen wird. Vorgesehen sind Gespräche mit den Schriftstellern Amoz Oz und David Grossmann sowie mit anderen Intellektuellen und Vertretern der Zivilgesellschaft.

Ein Treffen von Außenminister Sigmar Gabriel mit den beiden Gruppen hatte vor kurzem für einen Eklat gesorgt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte ein geplantes Treffen mit Gabriel deshalb kurzfristig ab. Beide Gruppen kritisieren Israels Siedlungspolitik in den besetzten Palästinensergebieten.

Kritik an Siedlungspolitik

Steinmeier will am Sonntag mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin und mit Netanjahu zusammentreffen. Am Dienstag besucht er die palästinensischen Gebiete. Es sei nicht die Rolle des Bundespräsidenten, Gräben zu vertiefen, hieß es aus dem Präsidialamt. Steinmeier wolle sich damit aber nicht von Gabriel distanzieren. Seine Kritik an der "völkerrechtswidrigen Siedlungspolitik" werde an Klarheit nichts vermissen lassen.