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Bundespräsident Steinmeier übt Kritik an Politik von Trump

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Kritik an Donald Trump  

Steinmeier ist "irritiert" vom Kurs der USA

23.07.2017, 21:43 Uhr | AFP, df

Bundespräsident Steinmeier übt Kritik an Politik von Trump. Donald Trump verlässt das Präsidenten-Flugzeug "Air Force One". (Quelle: Reuters/Archivbild: Jonathan Ernst)

Donald Trump verlässt das Präsidenten-Flugzeug "Air Force One". (Quelle: Archivbild: Jonathan Ernst/Reuters)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich "irritiert" über die Entwicklung der USA unter Präsident Donald Trump gezeigt. In der Geschichte der transatlantischen Beziehungen habe es "noch nie so viel Ungewissheit" gegeben, sagte Steinmeier im ZDF-Sommerinterview.

Zugleich warnte der Bundespräsident vor moralischer Überheblichkeit gegenüber den Vereinigten Staaten. Denn die deutsche Demokratie "bestände nicht ohne die Amerikaner. Die wirtschaftliche Entwicklung wäre nicht eingetreten, ohne den Marshallplan", sagte er laut dem vorab verbreiteten Manuskript des Interviews. "Insofern rate ich uns, nicht alles über Bord zu werfen, wenngleich ich zugebe, irritiert bin ich auch über vieles."

Steinmeier setzt auf Politik-Korrekturen

Allerdings sei er auch "fest davon überzeugt", dass die "gegenwärtige Politik" nicht für die ganze USA stehe. "Nicht ganz Amerika hat die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen vergessen, und deshalb setze ich darauf, dass es auch innerhalb der amerikanischen Politik noch Korrekturen dessen gibt, was wir im Augenblick sehen", sagte der Bundespräsident in dem Interview, das am Sonntagabend ausgestrahlt werden sollte.

Steinmeier erklärte, er sehe "weltweit Tendenzen", bei denen demokratische Werte untergraben würden. "Es gibt da auch nicht nur jenseits der europäischen Grenzen eine neue Faszination des Autoritären", sagte er. Auch über die EU-Staaten Polen und Ungarn sowie die Türkei könnte man in diesem Zusammenhang reden.

In Deutschland gebe es mit Blick auf die Stabilität der Demokratie derzeit "keinerlei Anlass für Alarmismus". Ganz frei von antidemokratischen Tendenzen sei die Bundesrepublik aber auch nicht. Die vielleicht größte Gefährdung sei "die Selbstzufriedenheit, die Selbstgewissheit, so als ob Demokratie auf Ewigkeit garantiert wäre", mahnte Steinmeier.

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