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Söder macht Berlin für schlechte CSU-Werte verantwortlich

Von dpa
Aktualisiert am 05.10.2018Lesedauer: 3 Min.
Kanzlerin Angela Merkel und Markus Söder: Die schlechten Umfragewerte der CSU gehen auf das Konto von Berlin, so der bayerische Ministerpräsident.
Kanzlerin Angela Merkel und Markus Söder: Die schlechten Umfragewerte der CSU gehen auf das Konto von Berlin, so der bayerische Ministerpräsident. (Quelle: Sammy Minkoff/imago-images-bilder)
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Eine neue Umfrage beschert Markus Söder und der CSU gleich mehrere Hiobsbotschaften – und das mitten im Endspurt des Landtagswahlkampfs.

Kurz vor der bayerischen Landtagswahl ist die CSU im ARD-"Bayerntrend" auf ein Rekordtief von 33 Prozent abgerutscht. Nach der am Donnerstag veröffentlichten Umfrage würde die Regierungspartei nicht nur die absolute Mehrheit klar verfehlen. Rechnerisch wäre im Freistaat derzeit sogar eine Viererkoalition gegen die CSU möglich – auch ohne Beteiligung der AfD.

Die CSU verliert in der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap fĂĽr die ARD-"Tagesthemen" im Vergleich zu einer BR-Umfrage aus dem September nochmals zwei Prozentpunkte. Andere Umfragen hatten die CSU zuletzt bei 34 bis 35 Prozent gesehen.

Klar zweitstärkste Kraft in der neuen ARD-Umfrage sind die Grünen mit 18 Prozent (plus 1 Prozentpunkt), gefolgt von SPD und Freien Wählern mit jeweils 11 Prozent. Die AfD landet aktuell bei 10 Prozent (minus 1 Punkt). Die FDP würde mit 6 Prozent den Sprung in den Landtag schaffen, die Linke mit 4,5 Prozent den Einzug ins Maximilianeum dagegen knapp verfehlen. Grüne, SPD, Freie Wähler und FDP kommen derzeit also zusammen auf 46 Prozent – was für eine Mehrheit im Landtag reichen würde, gegen CSU und AfD. Ein solches Regierungsbündnis gilt allerdings als unwahrscheinlich.

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"Bayern droht zu kippen"

CSU-Generalsekretär Markus Blume warnte umgehend, Bayern könnte nach der Landtagswahl am 14. Oktober unregierbar werden. "Die Umfrage ist ein Alarmzeichen. Es drohen Unregierbarkeit und instabile Regenbogenkoalitionen gegen die CSU", sagte er am Donnerstagabend. "Der Erfolgsweg Bayerns ist akut in Gefahr, Bayern droht zu kippen."

Auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte vor einer völlig instabilen Regierung wie in anderen Bundesländern, und dass die Demokratie in Bayern zu wackeln beginnt. Über eine theoretisch mögliche Koalition gegen die CSU sagte Söder am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung der "Bild"-Zeitung in Nürnberg: "Da kann ich mir nicht vorstellen, dass das Bayern verbessern hilft." Erneut machte Söder die Berliner Politik mindestens mitverantwortlich für die schlechten CSU-Umfragewerte. "Das sind natürlich alles Zahlen, die unglaublich geprägt werden durch die Berliner Politik", sagte er.

Rechnerisch möglich wäre nach der neuen Umfrage auch eine schwarz-grüne Koalition. Für CSU und Freie Wähler würde es dagegen knapp nicht reichen, ebenso wenig für CSU und SPD. Allerdings könnten die Besonderheiten des bayerischen Wahlrechts dennoch zu einer Landtagsmehrheit dieser Koalitionen führen, hieß es in der ARD-Mitteilung. Hintergrund ist, dass in Bayern Erst- und Zweitstimmen zur Bestimmung der Sitzverteilung im Landtag zusammengezählt werden. Bei der Bundestagswahl ist das anders, dort ist für die Sitzverteilung alleine die Zweitstimme ausschlaggebend.

Drei Viertel der Bayern wĂĽnschen sich Koalition

Rund drei Viertel der Bayern wünschen sich der Umfrage zufolge eine Koalitionsregierung: 71 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass das besser für den Freistaat wäre. Nur noch 23 Prozent halten eine CSU-Alleinregierung für besser. Erschwerend hinzu kommt für Ministerpräsident Markus Söder und die CSU, dass nur 47 Prozent der Befragten mit der Arbeit der Staatsregierung zufrieden oder sehr zufrieden sind. Das sei der niedrigste Wert in dieser Legislaturperiode, hieß es. 52 Prozent sind demnach weniger oder gar nicht zufrieden mit der Regierungsarbeit.

Mit der Arbeit Söders sind laut Umfrage 46 Prozent zufrieden oder sehr zufrieden, 47 Prozent sind weniger oder gar nicht zufrieden. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger kommt auf 33 Prozent Zufriedenheit, gefolgt von SPD-Landeschefin Natascha Kohnen und den beiden Grünen-Spitzenkandidaten Katharina Schulze und Ludwig Hartmann.

Infratest dimap hatte im Auftrag der ARD-Tagesthemen am Montag und Dienstag dieser Woche 1002 Wahlberechtigte in Bayern befragt. Allerdings sind viele Wahlberechtigte nach wie vor unentschieden.

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