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SPD weiter im Umfrage-Tief: Scholz schließt große Koalition nach der nächsten Wahl aus

SPD weiter im Umfrage-Tief  

Scholz schließt große Koalition nach der nächsten Wahl aus

02.06.2019, 10:06 Uhr | dpa

SPD weiter im Umfrage-Tief: Scholz schließt große Koalition nach der nächsten Wahl aus. Bundesfinanzminister Scholz zusammen mit Bundeskanzlerin Merkel vergangene Woche vor einer Kabinetssitzung im Kanzleramt.

Bundesfinanzminister Scholz zusammen mit Bundeskanzlerin Merkel vergangene Woche vor einer Kabinetssitzung im Kanzleramt. Foto: Michael Kappeler. (Quelle: dpa)

Berlin (dpa) - Nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl schließt Vizekanzler Olaf Scholz eine weitere Koalition mit der CDU/CSU nach der nächsten Bundestagswahl schon jetzt aus.

"Ich bin ganz sicher, dass es nicht vertretbar wäre, dass wir nach der vierten großen Koalition noch eine fünfte bekommen", sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel". "Drei große Koalitionen in Folge würden der Demokratie in Deutschland nicht guttun. Eine Fortsetzung der heutigen Koalition nach 2021 will niemand – nicht die Bürgerinnen und Bürger, nicht die Union – und wir Sozialdemokraten schon gar nicht."

Bereits nach der letzten Bundestagswahl 2017 hatte sich die SPD zunächst gegen eine große Koalition entschieden. Nach dem Scheitern der Verhandlungen über eine "Jamaika-Koalition" zwischen Union, FDP und Grünen willigte sie dann doch in ein Bündnis mit CDU und CSU ein.

Damit regieren die drei Parteien jetzt seit 2013 miteinander. Zuvor gab es zwischen 1966 und 1969 sowie 2005 und 2009 sogenannte große Koalitionen. Nach der jüngsten Forsa-Umfrage im Auftrag von n-tv und RTL kämen CDU, CSU und SPD zusammen inzwischen bei der Bundestagswahl aber nur noch auf 38 Prozent und wären weit von einer Mehrheit entfernt. Für die SPD ist damit eine Koalition mit Grünen und Linken das einzig realistische Bündnis.

In dieser Dreier-Konstellation sind die Grünen der Forsa-Umfrage zufolge aber mit 27 Prozent die mit Abstand stärkste Kraft vor der SPD mit nur noch 12 Prozent. Bei der Europawahl hatte die SPD mit 15,8 Prozent das bisher schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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