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Platzeck fordert Umdenken bei Russland-Sanktionen

Von rtr
Aktualisiert am 04.05.2020Lesedauer: 2 Min.
Matthias Platzeck: Er empfiehlt, die westlichen Sanktionen gegen Russland auf den Pr├╝fstand zu stellen.
Matthias Platzeck: Er empfiehlt, die westlichen Sanktionen gegen Russland auf den Pr├╝fstand zu stellen. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa-bilder)
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SPD-Politiker Matthias Platzeck will, dass die Sanktionen gegen Russland auf den Pr├╝fstand gestellt werden. Der urspr├╝ngliche Grund daf├╝r habe sich, auch mit Blick auf die Corona-Pandemie, ver├Ąndert.

Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck, fordert vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie die westlichen Sanktionen gegen Russland zu ├╝berdenken. Er sei "sp├Ątestens jetzt" der ├ťberzeugung, dass man neu ├╝berlegen m├╝sse, sagte der ehemalige brandenburgische SPD-Ministerpr├Ąsident am Montag in einer Videoschalte des Vereins der Ausl├Ąndischen Presse in Deutschland.

Die Corona-Pandemie sei die vielleicht gr├Â├čte Herausforderung der Weltgemeinschaft seit dem Zweiten Weltkrieg: "Man sollte die Kraft und den Mut haben, Dinge, die in der Relevanz wirklich weit dahinter stehen - und dazu z├Ąhle ich auch diese Sanktionen - auf den Pr├╝fstand zu stellen."

Sanktionen der EU seit 2014

Die EU hat gegen Russland wegen dessen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014 Sanktionen verh├Ąngt. Betroffen von den Strafma├čnahmen sind das Banken- und Finanzwesen sowie die Energiebranche. Auf der Krim ist nach Ansicht Platzecks "ein Gro├čteil der dort lebenden Menschen mit dem Zustand, der dort eingetreten ist, erst mal zufrieden". Es werde dort kein Krieg gef├╝hrt und es seien dort auch keine Menschenleben in Gefahr.

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V├Âllig anders sei der Zustand in der Ost-Ukraine, wo pro-russische Separatisten weite Teile des Landes kontrollieren. Dort fordere der bewaffnete Konflikt Todesopfer, und viele Menschen lebten unter unw├╝rdigen Bedingungen. Er schlage daher vor, "aus ethischen Gesichtspunkten" die Problemfelder Krim und Ost-Ukraine zu trennen und damit Bewegung in den Dialog mit Moskau zu bringen. Die Strafma├čnahmen h├Ątten mit dazu gef├╝hrt, dass Russland "anti-westlicher" geworden sei, beklagte Platzeck.

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