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Grenzkontrollen zu ├ľsterreich und der Schweiz ab Samstag gelockert

Von dpa
Aktualisiert am 15.05.2020Lesedauer: 2 Min.
Die ├Âsterreichische-deutsche Grenze bei Neuhaus am Inn: Der Grenz├╝bertritt von und nach ├ľsterreich und in die Schweiz wird jetzt wieder einfacher.
Die ├Âsterreichische-deutsche Grenze bei Neuhaus am Inn: Der Grenz├╝bertritt von und nach ├ľsterreich und in die Schweiz wird jetzt wieder einfacher. (Quelle: Sven Hoppe/dpa-bilder)
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Die wegen der Corona-Pandemie eingef├╝hrten Grenzkontrollen werden wieder gelockert. Vor allem nach ├ľsterreich und in die Schweiz wird die Einreise einfacher ÔÇô aber es gelten neue Regeln.

Deutschland, ├ľsterreich und die Schweiz lockern kurzfristig die Beschr├Ąnkungen im grenz├╝berschreitenden Verkehr. Bereits ab Samstag ist die wechselseitige Einreise f├╝r Personen wieder m├Âglich, die Lebenspartner oder Verwandte besuchen oder an wichtigen Familienanl├Ąssen teilnehmen wollen. Dies teilte das Bundesinnenministerium in Berlin am Freitagabend mit. Gleiches gilt f├╝r Besitzer selbst genutzter Liegenschaften und Schreberg├Ąrten sowie von Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstfl├Ąchen. Ebenso d├╝rfen Personen einreisen, die Tiere versorgen m├╝ssen.

Die Lockerungen seien m├Âglich dank der positiven Entwicklung bei der Eind├Ąmmung des Coronavirus und den stark zur├╝ckgegangenen Ansteckungszahlen. Diese Lockerung an den Landesgrenzen tritt dem Ministerium zufolge in der Nacht zum Samstag um Mitternacht in Kraft. "Die Grenzkontrollbeh├Ârden sind entsprechend informiert", hie├č es.

Selbsterkl├Ąrung muss vorliegen

Wer eine dieser Lockerungen in Anspruch nehmen will, muss eine Selbsterkl├Ąrung ausf├╝llen und diese am Grenz├╝bergang bei einer Kontrolle vorweisen k├Ânnen. Das Formular kann auf der Website der Bundespolizei unter "bundespolizei.de" heruntergeladen und ausgedruckt werden. Falsche Angaben oder Missbrauch k├Ânnen nach Ma├čgabe der jeweiligen innerstaatlichen Bestimmungen geahndet werden.

Um den Fluss des Waren- und Personenverkehrs weiter zu verbessern, haben die drei Staaten der Mitteilung zufolge auch vereinbart, wo immer m├Âglich geschlossene Grenz├╝berg├Ąnge wieder zu ├Âffnen und die Kontrollen dort eng abzustimmen.

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Beschr├Ąnkungen sollen im Juni aufgehoben werden

Sofern die Entwicklung der Corona-Krise es zul├Ąsst, sollen zudem s├Ąmtliche Reisebeschr├Ąnkungen zwischen Deutschland, ├ľsterreich, der Schweiz, und Frankreich auf Grundlage einer Absprache der L├Ąnder am 15. Juni 2020 aufgehoben werden. An der Grenze zu Italien bleiben alle Einreisebeschr├Ąnkungen bis auf Weiteres in Kraft.

Die Bundespolizei lockert ├╝berdies die strengen Regeln f├╝r einreisende Ausl├Ąnder an den deutschen Landesgrenzen. Ab Samstag d├╝rfen Reisende ohne deutsche Staatsangeh├Ârigkeit neben Ehe- und eingetragenen Partnern auch Lebensgef├Ąhrten und Verwandte besuchen, wie die Beamten mitteilten. Wichtige famili├Ąre Anl├Ąsse wie Hochzeiten, Begr├Ąbnisse oder religi├Âse Feiern gelten nun als triftige Gr├╝nde, um nach Deutschland einreisen zu k├Ânnen. Erlaubt wird auch die Einreise f├╝r ein Studium oder eine Berufsausbildung, ebenso wenn jemand nach seiner Eigentums- oder Mietwohnung schauen will.

Einreise wieder an jedem ├ťbergang m├Âglich

Die Lockerungen beziehen sich laut Bundespolizei nur auf die Landbinnengrenzen. F├╝r die Luftgrenzen zu Italien und Spanien blieben die Regeln unver├Ąndert. Auch Einreisen aus touristischen Gr├╝nden oder zum Einkaufen sind demnach weiter nicht gestattet. Die Bundespolizei k├╝ndigte an, an den Grenzen zu Frankreich, zur Schweiz, ├ľsterreich, Italien sowie zu Spanien weiterhin tempor├Ąre Grenzkontrollen durchzuf├╝hren. Ab Samstag k├Ânne die Grenze an jedem ├ťbergang und nicht mehr nur an daf├╝r zugelassenen ├╝berschritten werden.

Seit Wochen darf nur nach Deutschland einreisen, wer einen wichtigen Grund vorweisen kann. Das sind beispielsweise Lastwagenfahrer, Angeh├Ârige medizinischer Berufe oder Berufspendler aus der Grenzregion. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte die Kontrollen Mitte M├Ąrz angeordnet, um die Ausbreitung der Lungenkrankheit Covid-19 in Deutschland zu verlangsamen.

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