Corona-Pandemie: Heil will Kurzarbeit-Hilfen in Krise erneut verlängern

Durch Kurzarbeit konnten in der Corona-Pandemie zahlreiche Jobs in Deutschland gerettet werden. Nun sollen die Sonderregeln bis in den Herbst hinein gelten.

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Finanzhilfen bei Kurzarbeit wegen der Corona-Krise verlängern. "Wir verlängern die derzeitigen Regeln der Kurzarbeitergeld-Verordnung zunächst bis Ende September", sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) laut Vorabbericht. "Wenn es notwendig ist, werden wir darüber hinaus auch weiter verlängern." Die zusätzlichen Kosten bezifferte Heil auf etwa 2,6 Milliarden Euro. Der für dieses Jahr erwartete Bundeszuschuss an die Bundesagentur für Arbeit (BA) steige dadurch voraussichtlich auf rund 19,6 Milliarden Euro.

Bisher ging die BA davon aus, dass sie rund 17 Milliarden Euro vom Bund benötigt. Die Kosten der Kurzarbeit hatte die Behörde zuletzt allein für dieses Jahr mit rund 20 Milliarden Euro veranschlagt. Bis Ende April gab sie für das Kurzarbeitergeld und die Erstattung der Sozialbeiträge an Arbeitgeber rund zehn Milliarden Euro aus.

Aus dem Arbeitsministerium hieß es am Freitag, die Abstimmung innerhalb der Regierung über das Vorhaben laufe noch. Mit der Verlängerung bekämen den Angaben zufolge die Arbeitgeber bis Ende September 100 Prozent der Sozialbeiträge auf Kurzarbeit erstattet. Nach geltendem Recht liefe diese Regelung Ende Juni aus, so dass nur noch die Hälfte der Beiträge kompensiert würde.

Laut Finanzminister Olaf Scholz habe die Kurzarbeit in Deutschland über zwei Millionen Jobs in der Corona-Krise gerettet. Auch international sei das Hilfsinstrument zum "Goldstandard" geworden, so der SPD-Kanzlerkandidat.