Lage spitzt sich zu Merkel besorgt über ansteigende Corona-Zahlen
News folgenIn einigen Bundesländern schnellt die Zahl der Corona-Neuinfektionen wieder in die Höhe. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnt zur Einhaltung der Schutzvorgaben.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich besorgt über deutlich steigende Corona-Zahlen gezeigt und mahnt zu weiter nötigen Schutzvorgaben. Für die Kanzlerin stelle sich die Frage, ab welchem Warnwert etwa bei der Krankenhausbelegung auch über zusätzliche Maßnahmen zu beraten wäre, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.
Auch die nun noch geschäftsführende Bundesregierung wäre in einem solchen Fall einer weiteren Zuspitzung der Lage jederzeit bereit, darüber mit den Ländern zu sprechen.
Neue Rechtsbasis schaffen
Aus Sicht Merkels sei es richtig und notwendig, dass nach Plänen der eventuellen künftigen Regierungspartner SPD, FDP und Grünen viele Schutzmaßnahmen als Möglichkeit erhalten bleiben sollten, sagte Seibert. Die drei Fraktionen wollen die vom Bundestag festgestellte "epidemische Lage von nationaler Tragweite" als bisherige Grundlage für Corona-Vorgaben zum 25. November auslaufen lassen.
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Für eine Übergangszeit bis 20. März 2022 soll aber eine neue Rechtsbasis geschaffen werden. Damit sollen die Länder weiterhin "weniger eingriffsintensive" Maßnahmen anordnen können – unter anderem zu Masken oder Zugangsregeln nur für Geimpfte, Genesene und Getestete.
Schutzmaßnahmen weiterhin nötig
Seibert machte deutlich, dass aus Merkels Sicht die bisherige Verbindung zwischen der festgestellten Sonderlage und den Maßnahmen in der Pandemie bewährt und sinnvoll ist. Über Neuregelungen hätten nun aber der neue Bundestag und der Bundesrat zu entscheiden.
Das Gesundheitsministerium verwies auf die eigene Einschätzung, dass der Status der Sonderlage angesichts der erreichten Impfquote auslaufen könne. Für den Herbst und Winter seien aber weiterhin Schutzmaßnahmen nötig. Das Ressort werde SPD, Grünen und FDP Unterstützung beim Formulieren eines konkreten Gesetzentwurfs leisten.
- Nachrichtenagentur dpa
