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Das kann nur heilsam sein

Eine Analyse von Sebastian Sp├Ąth

Aktualisiert am 17.12.2021Lesedauer: 3 Min.
Friedrich Merz zwischen den Mitkandidaten Helge Braun (links) und Norbert R├Âttgen: Merz soll neuer CDU-Chef werden. (Quelle: Reuters)
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Lange sah es aus, als ob ihn die CDU nicht wollte. Zweimal scheiterte Friedrich Merz bei der Wahl um den Parteivorsitz, im dritten Anlauf hat es geklappt. Damit ist die Frage gekl├Ąrt, wie konservativ die CDU wirklich ist.

Schon Konrad Adenauer warb mit dem Slogan "Keine Experimente", daran hat sich die CDU auch bei ihrem Mitgliederentscheid ├╝ber den neuen Parteivorsitz gehalten. Ehrlich gesagt gab es bei dieser Wahl gar nicht so viele Optionen mit ├ťberraschungspotenzial: Eigentlich ging es nur um die Frage, ob es Friedrich Merz mit mehr als 50 Prozent der Stimmen bereits im ersten Wahlgang gelingt, CDU-Chef zu werden, oder ob es zu einer Kampfabstimmung zwischen ihm und Norbert R├Âttgen kommt, die sich erst im Januar entschieden h├Ątte. Dass Helge Braun chancenlos ist, wusste er vermutlich selbst. Sonst h├Ątte er sich zur Sicherheit wohl kaum den einflussreichen Posten des Haushaltsausschussvorsitzenden im Bundestag gesichert.

Jetzt kam es wie erwartet: Merz ist der klare Sieger. Mit 62,1 Prozent im ersten Wahlgang lie├č er seine Mitbewerber deutlich hinter sich. Ex-Kanzleramtschef Braun und Au├čenpolitiker R├Âttgen fielen mit 12,1 und 25,8 Prozent durch. Knapp zwei Drittel aller 400.000 CDU-Mitglieder hatten ihre Stimme abgegeben, was ein gutes Zeichen f├╝r die innerparteiliche Demokratie ist und Merz mit deutlich mehr R├╝ckhalt ausstattet als seine beiden Amtsvorg├Ąnger.

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Mehr noch: Das Ergebnis verschafft der Union endlich Klarheit dar├╝ber, wie konservativ die Mehrheit der Mitglieder tats├Ąchlich ist. Das war die Frage, ├╝ber die parteiintern vielleicht am heftigsten gestritten wurde.

Das Ger├╝cht vom Favoriten der Basis

Merz-Anh├Ąnger hatten seit seiner ersten Bewerbung im Jahr 2018 zwar stets darauf hingewiesen, dass der Ex-Fraktionschef der Favorit der Basis ist, das Partei-Establishment tat dies allerdings stets als mitleiderregende Selbsterbauung des regressiven Parteifl├╝gels ab. Letzteres wurde nun widerlegt.

F├╝r die Union kann das nur heilsam sein. Denn bislang f├╝hlte sich das konservativere Lager stets unterdr├╝ckt, war sich aber sicher, dass es zahlenm├Ą├čig ├╝berlegen ist. Demnach lie├č es sich nach den ersten beiden verloren gegangenen Wahlg├Ąngen von Merz auch nicht befrieden.

Armin Laschet (l.) und Friedrich Merz (r.): Im Januar 2021 unterlag Merz dem gescheiterten CDU-Kanzlerkandidaten Laschet im Rennen um den Parteivorsitz.
Armin Laschet (l.) und Friedrich Merz (r.): Im Januar 2021 unterlag Merz dem gescheiterten CDU-Kanzlerkandidaten Laschet im Rennen um den Parteivorsitz. (Quelle: Annegret Hilse/Reuters-bilder)

Das war das Problem, das der CDU zuletzt am meisten zu schaffen machte. Denn sowohl der scheidende CDU-Chef Armin Laschet als auch seine nicht minder gl├╝cklose Vorg├Ąngerin Annegret Kramp-Karrenbauer, beide eher Merkel-Getreue, stolperten dar├╝ber, dass sie sich ÔÇô dem parteiinternen Frieden willen ÔÇô zu sehr nach dem unterlegenen konservativen Lager richteten. So konnten sie es am Ende keiner Seite recht machen.

Die Kraftverh├Ąltnisse sind jetzt klar

Dieses Hin und Her d├╝rfte mit Merz' Wahl ein Ende gefunden haben. Nun sind die Kr├Ąfteverh├Ąltnisse klar.

Zwar stritten es f├╝hrende Parteimitglieder stets ab, dass die Wahl zum CDU-Vorsitz zugleich eine Richtungsentscheidung markiert. Die Wahrheit aber ist: Als Oppositionspartei hat sich die Union l├Ąngst f├╝r einen Kurs entschieden. Sie warnt etwa vor "ungesteuerter Einwanderung" und kritisiert, dass die Ampel nicht genug f├╝r die innere Sicherheit tue. Das klingt sicherlich nicht zuf├Ąllig wie eine R├╝ckkehr in die 90er. Und wer k├Ânnte den nostalgischen Blick zur├╝ck besser verk├Ârpern als Merz.

Junger Merz: Von 2000 bis 2002 war der Sauerl├Ąnder Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und somit Oppositionsf├╝hrer.
Junger Merz: Von 2000 bis 2002 war der Sauerl├Ąnder Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und somit Oppositionsf├╝hrer. (Quelle: RKR/FMS/Reuters-bilder)

Auch in einem anderen Punkt tut sich die Union mit Merz' Wahl einen Gefallen. Von allen drei Bewerbern hat er die besten Qualifikationen f├╝r die Rolle des Oppositionschefs. Immerhin d├╝rfte es aktuell kaum einen Unionspolitiker geben, der mehr polarisiert als er. Das garantiert Aufmerksamkeit. Und da der schneidig auftretende Sauerl├Ąnder von seinem ganzen Habitus her wie die fleischgewordene Antithese zu Bundeskanzler Olaf Scholz r├╝berkommt, ist f├╝r Abgrenzung gesorgt. Eine Voraussetzung, dass die CDU wieder zu sich selbst findet.

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Ein Problem kann Merz nicht l├Âsen

F├╝r ein Problem hat die Union aber noch immer keine L├Âsung, es hat sich mit Merz' Sieg sogar noch vergr├Â├čert: die Frage, wie die CDU k├╝nftig junge W├Ąhler f├╝r sich gewinnen will. Der neue Chef ist 66 Jahre alt, bei der n├Ąchsten Bundestagswahl fast 70. Betagtheit ist nicht die beste Eigenschaft f├╝r den Kandidaten einer Partei, die in diesem Jahr bei den Jungw├Ąhlern ├Ąu├čerst schlecht abschnitt.

Abgeordnete Merz und Merkel im Februar 2000: Der CDU-Wirtschaftsexperte Merz macht die aus dem Amt geschiedene Kanzlerin Angela Merkel f├╝r die aktuellen Probleme der Union mitverantwortlich.
Abgeordnete Merz und Merkel im Februar 2000: Der CDU-Wirtschaftsexperte Merz macht die aus dem Amt geschiedene Kanzlerin Angela Merkel f├╝r die aktuellen Probleme der Union mitverantwortlich. (Quelle: RKR/Reuters-bilder)

Ach ja: Sollte der neue CDU-Chef noch nach einem Slogan f├╝r seine bevorstehende Amtszeit suchen, k├Ânnte er sich trotz aller inhaltlicher Differenzen bei Angela Merkel bedienen. Die warb f├╝r sich mal mit dem Motto: ÔÇ×Sie kennen michÔÇť. Auf kaum einen trifft das besser zu als auf ihren alten Rivalen.

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Von Miriam Hollstein
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