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K├╝hnert: "Ich diene auch nicht Olaf Scholz, sondern der SPD"

Von dpa
22.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Kevin K├╝hnert gibt nach den Gremiensitzungen seiner Partei eine Pressekonferenz in der SPD-Parteizentrale.
Kevin K├╝hnert gibt nach den Gremiensitzungen seiner Partei eine Pressekonferenz in der SPD-Parteizentrale. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Der neue SPD-Generalsekret├Ąr Kevin K├╝hnert will Bundeskanzler Olaf Scholz unterst├╝tzen, sieht dies aber nicht als seine einzige Aufgabe an. "Ich diene auch nicht Olaf Scholz, sondern der SPD", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

"Olaf Scholz ist Kanzler der SPD, insofern ist mein Tun auch darauf ausgerichtet, dass er seine Arbeit erfolgreich machen kann. Die Interessen der SPD gehen aber noch dar├╝ber hinaus - zeitlich und programmatisch." Es gehe der SPD um mehr, "als wir mit FDP und Gr├╝nen f├╝r eine Wahlperiode vereinbaren konnten".

Als Juso-Chef hatte sich K├╝hnert als Gegner von Scholz profiliert. In dem Interview bestritt er, seine Haltung zu ├Ąndern. "Ein Generalsekret├Ąr, der Wendehals ist, h├Ątte keinen Erfolg in seinem Amt", sagte er. "Ich bin dieselbe Person, die ich immer gewesen bin - wer auch sonst?" Allerdings werde man in der Politik in ein Amt gew├Ąhlt, um eine bestimmte Aufgabe zu erf├╝llen, f├╝gte er hinzu. "Ich habe als Generalsekret├Ąr die Aufgabe zu kommunizieren, wie die SPD die Politik gestalten m├Âchte, und ich arbeite an der Weiterentwicklung ihres Programms."

K├╝hnert gab als Ziel vor, das Ergebnis der vergangenen Bundestagswahl von 25,7 Prozent zu ├╝bertreffen. "Selbstverst├Ąndlich wollen wir also unsere Ergebnisse weiter verbessern, indem wir beweisen, dass man sich auf uns verlassen kann." Den Mitgliederschwund - im Jahr des Wahlerfolgs verlie├čen 22.000 Genossen die SPD - f├╝hrte K├╝hnert auf die Pandemie zur├╝ck. "Corona ist f├╝r gesellschaftliches Engagement eine B├╝rde", sagte er. Es fehle das klassische Parteileben vor Ort, die Sommerfeste und Ortsvereinstreffen.

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