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Steinmeier kann mit Wiederwahl rechnen

Von dpa
Aktualisiert am 12.02.2022Lesedauer: 2 Min.
BundesprÀsident Frank-Walter Steinmeier.
BundesprÀsident Frank-Walter Steinmeier. (Quelle: Britta Pedersen/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Einen Tag vor der Bundesversammlung kann BundesprÀsident Frank-Walter Steinmeier fest mit seiner Wiederwahl rechnen.

Nach den GrĂŒnen am Freitag rief auch die SPD-Spitze zum Votum fĂŒr das amtierende Staatsoberhaupt auf. "Diese Wiederwahl bedeutet KontinuitĂ€t einer sehr, sehr guten AmtsfĂŒhrung", sagte Parteichefin Saskia Esken vor einer Fraktionssitzung in Berlin. Diese KontinuitĂ€t brauche das Land angesichts multipler Krisen gerade dringend.

Parteichef Lars Klingbeil betonte, er rechne damit, dass die Polarisierung in Deutschland auch nach der Corona-Krise nicht abnehmen werde. "Da braucht es jemanden als BundesprĂ€sidenten, der in der Lage ist, BrĂŒcken zu bauen, der in der Lage ist, Menschen zusammenzubringen, der in der Lage ist, auch eine Sprache zu finden, die das Land zusammenhĂ€lt und vereint", betonte er und fĂŒgte hinzu: "Diese Person haben wir mit Frank-Walter Steinmeier."

Am Sonntag tritt in Berlin die Bundesversammlung zusammen, um einen neuen BundesprĂ€sidenten zu wĂ€hlen. Die Wiederwahl Steinmeiers gilt als sicher. Der Sozialdemokrat, der seine Parteizugehörigkeit als Staatsoberhaupt ruhen lĂ€sst, wurde von den Ampel-Parteien SPD, GrĂŒne und FDP sowie von der CDU/CSU-Opposition nominiert. Zusammen haben diese Parteien in der Versammlung eine große Mehrheit.

Gegen Steinmeier treten fĂŒr die Linke der Mediziner Gerhard Trabert (65) und fĂŒr die AfD der Ökonom Max Otte (57) an, der selbst CDU-Mitglied ist. Die Freien WĂ€hler schicken die Physikerin Stefanie Gebauer (41) ins Rennen. Keinem der drei wird angesichts der MehrheitsverhĂ€ltnisse jedoch eine Chance eingerĂ€umt.

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SPD, GrĂŒne, FDP und CDU/CSU stellen zusammen 1223 der insgesamt 1472 Mitglieder. Die AfD kommt auf 151 und die Linke auf 71 Delegierte. Die Freien WĂ€hler sind mit 18 Wahlfrauen und -mĂ€nnern vertreten, der SĂŒdschleswigsche WĂ€hlerverband (SSW) mit 2. Außerdem gibt es einige Fraktionslose.

Der 66-jĂ€hrige Steinmeier ist erst der fĂŒnfte BundesprĂ€sident, der fĂŒr eine zweite Amtszeit antritt. Am Freitag hatte er sich bereits in der Fraktionssitzung der GrĂŒnen vorgestellt. Er sei "ein sehr guter und hoch angesehener BundesprĂ€sident", sagten die Fraktionschefinnen Britta Haßelmann und Katharina Dröge danach. "Deshalb empfehlen wir unseren Wahlleuten in der Bundesversammlung, Frank-Walter Steinmeier erneut zum BundesprĂ€sidenten zu wĂ€hlen."

Heute wollte er noch an der Fraktionssitzung der CDU/CSU teilnehmen. Auch die Linke und die AfD tagen zusammen mit ihren Bewerbern. Weitere Fraktionssitzungen sind fĂŒr den Sonntag unmittelbar vor Beginn der Bundesversammlung angesetzt.

Die Bundesversammlung ist das grĂ¶ĂŸte parlamentarische Gremium in Deutschland. Seine einzige Aufgabe ist die Wahl des Staatsoberhaupts alle fĂŒnf Jahre. Sie setzt sich zusammen aus den Abgeordneten des Deutschen Bundestags und einer gleich großen Zahl von Mitgliedern, die die 16 Landtage entsenden. Da der Bundestag derzeit 736 Abgeordnete zĂ€hlt, besteht die Bundesversammlung aus 1472 Wahlfrauen und -mĂ€nnern - so viele wie nie zuvor.

Wegen der Corona-Pandemie tritt sie in diesem Jahr nicht im Plenarsaal des ReichstagsgebĂ€udes, sondern im benachbarten Paul-Löbe-Haus zusammen, in dem viele SitzungssĂ€le und BĂŒros von Abgeordneten liegen. Dort werden die Wahlfrauen und -mĂ€nner auf fĂŒnf Etagen verteilt sein.

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