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Hofreiter: "Scholz ist Merkel sehr ├Ąhnlich"

Von dpa
Aktualisiert am 23.04.2022Lesedauer: 2 Min.
Anton Hofreiter: "Wir haben einen Kanzler, der im Moment zu z├Âgerlich ist, und einen Oppositionsf├╝hrer, der nicht die Interessen des Ganzen im Blick hat".
Anton Hofreiter: "Wir haben einen Kanzler, der im Moment zu z├Âgerlich ist, und einen Oppositionsf├╝hrer, der nicht die Interessen des Ganzen im Blick hat". (Quelle: Stefan Puchner/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - In der Diskussion um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine hat der Gr├╝nen-Politiker Anton Hofreiter seine Kritik am Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz bekr├Ąftigt.

Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestags warf Scholz in einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" erneut Z├Âgerlichkeit vor und verglich den Stil des SPD-Kanzlers mit dem seiner Amtsvorg├Ąngerin Angela Merkel (CDU). "Scholz ist Merkel sehr ├Ąhnlich, das ist das Problem", sagte Hofreiter.

Schnelle Entscheidungen im Krieg n├Âtig

Der Unterschied zu Merkel sei, "dass alle Krisen, die sie zu z├Âgerlich angegangen ist, sich langsam entwickelnde Krisen waren" - als Beispiel nannte er die Klimakrise. "Die Folgen von Merkels Z├Âgern sp├╝ren wir erst mit zeitlichem Abstand. Entscheidungen im Krieg aber m├╝ssen innerhalb von Tagen gef├Ąllt werden, besser noch innerhalb von Stunden", so Hofreiter. Und da passe der Stil von Merkel und Scholz nicht dazu.

Hofreiter kritisierte allerdings auch CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz wegen des von der Union geplanten Bundestags-Antrags f├╝r Waffenlieferungen. Die gr├Â├čte Oppositionsfraktion hofft auf Zustimmung auch von Koalitionspolitikern der Gr├╝nen und der FDP, die sich f├╝r die Lieferung schwerer Waffen ausgesprochen haben. "Ich halte ├╝berhaupt nichts davon, solche Sachen f├╝r kleinteilige parteipolitische Gel├Ąndegewinne zu nutzen", betonte Hofreiter. Wenn die Union wirklich erreichen wolle, dass schwere Waffen geliefert werden, "dann sollte sie alles daf├╝r tun, um den Druck zu erh├Âhen - und nicht parteipolitisch motivierte Antr├Ąge stellen, die von Regierungsmehrheiten immer abgelehnt werden".

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Koalition ringt um die richtigen Handlungen

Hofreiter res├╝mierte: "Wir haben einen Kanzler, der im Moment zu z├Âgerlich ist, und einen Oppositionsf├╝hrer, der nicht die Interessen des Ganzen im Blick hat, sondern kleinteilige Politik. Beides ist ein Problem."

Eine Gefahr f├╝r die rot-gr├╝n-gelbe Koalition sieht Hofreiter nach eigener Aussage nicht. "Ich sehe ein Ringen in der Koalition in einer ├Ąu├čerst schwierigen Lage um die richtigen Handlungen."

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