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Janine Wissler will erneut f├╝r Linken-Vorsitz kandidieren

Von dpa
Aktualisiert am 21.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Die Bundesvorsitzende Janine Wissler spricht auf dem nieders├Ąchsischen Landesparteitag der Partei "Die Linke".
Die Bundesvorsitzende Janine Wissler spricht auf dem nieders├Ąchsischen Landesparteitag der Partei "Die Linke". (Quelle: Swen Pf├Ârtner/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Trotz zahlreicher Wahlniederlagen will Janine Wissler Vorsitzende der Linkspartei bleiben. Sie wolle mit einer erneuten Kandidatur auf dem Parteitag Ende Juni einen Beitrag zur Erneuerung der Linken leisten, sagte Wissler am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.

Zuvor hatte die "Tagesschau" ├╝ber den geplanten Wiederantritt der Linken-Chefin berichtet.

Einzug in drei Parlamente verpasst

Die Entscheidung hatte infrage gestanden, nachdem die Linke zuletzt bei den drei Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und im Saarland den Einzug in die Parlamente verpasst hatte. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst kam sie auf 4,9 Prozent der Zweitstimmen - weil sie drei Direktmandate gewann, sitzt sie dennoch in Fraktionsst├Ąrke im Parlament.

Auch der R├╝cktritt von Wisslers Co-Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow vor einigen Wochen und die parteiinternen Vorw├╝rfe zu sexuellen ├ťbergriffen hatten die Linke in eine tiefe Krise gest├╝rzt. Nach dem R├╝cktritt von Hennig-Wellsow hatte Wissler zun├Ąchst erkl├Ąrt, ihre Partei k├╝nftig alleine weiterf├╝hren zu wollen. Offen blieb aber, ob sie auch erneut f├╝r den Vorsitz kandidieren w├╝rde.

"Ich bin sehr gerne Parteivorsitzende und habe noch einiges vor", sagte Wissler der dpa. Es gebe "sowohl das Potenzial als auch den Bedarf nach einer linken Partei", betonte sie. "Wir haben es selbst in der Hand, und ich m├Âchte mit der erneuten Kandidatur meinen Beitrag leisten." Ende Juni soll auf einem Bundesparteitag in Erfurt die komplette Parteispitze neu gew├Ąhlt werden. Die Linke in Hessen unterst├╝tzt die Kandidatur von Wissler bereits, wie die Partei am Samstag auf Twitter mitteilte.

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Wissler hatte zuvor bei einem Auftritt auf dem Landesparteitag der Linken in Hannover am Samstag ihre erneute Kandidatur zun├Ąchst nicht erw├Ąhnt. Offen bleibt weiterhin, ob auch der Ostbeauftragte der Linksfraktion im Bundestag, S├Âren Pellmann, Ende Juni f├╝r den Bundesvorsitz kandidieren wird. Wie Wissler hatte auch Pellmann angek├╝ndigt, dazu in den kommenden Tagen eine Entscheidung verk├╝nden zu wollen. Aus der Parteizentrale war am Samstag zu h├Âren, dass eine Kandidatur Pellmanns noch nicht bekannt sei.

Ramelow: "Wir brauchen einen Strukturwechsel"

F├╝r Th├╝ringens Ministerpr├Ąsidenten Bodo Ramelow ist die Linkspartei derzeit eine Baustelle. Es gehe nicht nur um Personalentscheidungen. "Wir brauchen einen Strukturwechsel", sagte Ramelow am Samstag am Rande eines Landesparteitags der Th├╝ringer Linken in Bad Blankenburg.

Ein Problem der Partei sei, dass sie quasi drei Machtzentren habe, den Bundesvorstand, die Bundestagsfraktion und den Bundesausschuss. Diese g├Ąben auf eine Frage manchmal drei kontr├Ąre Antworten. "Das kann nicht funktionieren", sagte Ramelow. Ihm sei es wichtig, dass die Linke k├╝nftig mit einer Stimme spreche.

Auch der fr├╝here Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, sieht es als Problem an, dass verschiedene Meinungen von Linken-Politikern in der ├ľffentlichkeit scheinbar gleichwertig nebeneinander st├╝nden. "Wir m├╝ssen unsere Positionen zu zentralen Themen bestimmen und gemeinsam nach au├čen vertreten", sagte Gysi der dpa. Er mahnte nicht nur eine inhaltliche, sondern auch eine personelle Erneuerung an, schloss eine eigene Kandidatur aber aus.

Die Partei m├╝sse selbst unter Beweis stellen, wof├╝r sie gebraucht werde, sagte Gysi. "Und wir m├╝ssen deutlich machen, welche Interessen wir vertreten, n├Ąmlich zuerst die von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie Auszubildenden, und dann die von Studierenden, Arbeitslosen, Obdachlosen, Gefl├╝chteten, Freiberuflern und kleinen Unternehmen. Auch der Mittelstand geh├Ârt dazu."

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