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SPD-Chef zur Jungen Alternative: "Keine harmlose Gruppierung junger Leute"


"Keine harmlose Gruppierung junger Leute"

Von t-online, ann, job

26.04.2023Lesedauer: 1 Min.
Lars KlingbeilVergrâßern des BildesLars Klingbeil: Der SPD-Chef begrüßt die Einstufung der Jungen Alternative. (Quelle: Wolfgang Kumm/dpa/dpa-bilder)
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Der Verfassungsschutz ist sich sicher, dass die Jugendorganisation der AfD rechtsextremistisch ist. Aus der SPD gibt es dafΓΌr Zustimmung.

SPD-Chef Lars Klingbeil begrüßt die Einstufung der Jungen Alternative (JA) als rechtsextremistische Bestrebung. "Die Jugendorganisation der AfD ist keine harmlose Gruppierung junger Leute, sie verbreitet gezielt rechtsextremes Gedankengut", sagte er t-online. "In den letzten Jahren haben sich die besonders radikalen KrÀfte in der JA immer weiter nach oben gekÀmpft. Diese Leute stehen ganz eindeutig nicht auf dem Boden unseres Grundgesetzes."

Es sei gut, dass der Verfassungsschutz mit seiner Entscheidung den "nΓ€chsten Schritt im Kampf gegen rechte Verfassungsfeinde" gehe, so Klingbeil weiter. "Mit Nancy Faeser als Innenministerin schauen unsere SicherheitsbehΓΆrden genau hin, wenn rechte Hetze verbreitet wird, auch wenn sie unter einem pseudointellektuellen Deckmantel daherkommt."

Kritik von der AfD-Spitze

Die Jugendorganisation der AfD wird vom Verfassungsschutz kΓΌnftig als gesichert rechtsextremistische Bestrebung beobachtet. Wie das Bundesamt fΓΌr Verfassungsschutz (BfV) mitteilte, werden neben der JA mittlerweile auch zwei weitere Gruppierungen der sogenannten Neuen Rechten – das Institut fΓΌr Staatspolitik (IfS) und der Verein "Ein Prozent" – entsprechend von der BehΓΆrde eingestuft. Alle drei Vereinigungen galten bislang als rechtsextremistische VerdachtsfΓ€lle.

"Es bestehen keine Zweifel mehr, dass diese drei PersonenzusammenschlΓΌsse verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgen", sagte BfV-PrΓ€sident Thomas Haldenwang.

Die AfD-Spitze kritisierte den Schritt. "Uns liegen aktuell weder eine Begründung noch entsprechende Dokumente vor, die den Schritt nachvollziehbar machen. SelbstverstÀndlich prüfen wir bereits den Einsatz juristischer Mittel", hieß es in einer Mitteilung der AfD-Vorsitzenden, Alice Weidel und Tino Chrupalla.

Verwendete Quellen
  • Eigene Recherchen
  • Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
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