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Scholz schreitet wohl ein: Dreierrunden mit Lindner zum Haushalt


Scholz schreitet wohl bei Lindners Haushaltsplanung ein

Von dpa
Aktualisiert am 07.06.2023Lesedauer: 1 Min.
imago images 0238834653Vergrâßern des BildesBundesfinanzminister Christian Lindner und Bundeskanzler Olaf Scholz (Archivbild): Beide arbeiten jetzt offenbar gemeinsam am Haushaltsentwurf. (Quelle: IMAGO/Chris Emil Janssen)
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Bundeskanzler Olaf Scholz will offenbar Finanzminister Christian Lindner die Haushaltsplanung nicht mehr allein ΓΌberlassen. Er soll sich in die GesprΓ€che eingeschaltet haben.

In den regierungsinternen Streit um den Haushalt 2024 hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Medienberichten persΓΆnlich eingeschaltet. Wie die "SΓΌddeutsche Zeitung" und die "Welt" am Mittwoch unter Berufung auf Regierungskreise berichteten, laufen dazu nun DreiergesprΓ€che zwischen Scholz, Finanzminister Christian Lindner (FDP) und den jeweiligen Fachministern. Laut "SΓΌddeutscher Zeitung" hat Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (GrΓΌne) dem Verfahren zugestimmt.

Entwurf wohl noch vor der Sommerpause

Die Aufstellung des Bundeshaushalts fΓΌr das kommende Jahr gestaltet sich seit Wochen schwierig. Lindner hatte im Mai angekΓΌndigt, dass er seinen Haushaltsentwurf nicht wie angestrebt am 21. Juni dem Kabinett vorlegen kann.

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Vergangene Woche hatte der Finanzminister den einzelnen Ministerien Ausgaben-Obergrenzen vorgegeben und sie aufgefordert, innerhalb dieser Limits VorschlÀge für Einsparungen in ihren Etats vorzulegen. Vor wenigen Tagen hieß es aus dem Finanzministerium, Scholz und Lindner wollten, dass der Regierungsentwurf vor der parlamentarischen Sommerpause vorliegen solle. Das erwarte auch der Haushaltsausschuss des Bundestags, der dann weiter mit dem Entwurf arbeitet. Die letzte regulÀre Kabinettssitzung vor der Sommerpause wÀre am 5. Juli.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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