Markus Söder besorgt über Deutsche Demokratie: "Zerfasert und zersplittert"

Die Demokratie in Deutschland sei gefordert wie nie zuvor seit 1949, sagt Markus Söder. Er sieht eine neue Zeit angebrochen.

CSU-Chef Markus Söder hat sich beunruhigt über den Zustand der deutschen Demokratie geäußert. "Heute ist die Demokratie in Deutschland und Europa herausgefordert wie nie zuvor seit 1949", sagte der bayerische Ministerpräsident in einem Interview mit dem "Spiegel". "Das Parteienspektrum und unsere Demokratie haben sich grundlegend verändert."

Söder sieht eine neue Zeit angebrochen: Die "unserer guten alten Demokratie" sei vorüber, dafür sei eine neue mit "digitalen Blasen und Fake News" angebrochen.

"Es zerfasert und zersplittert immer weiter"

Auf dem CSU-Parteitag am Wochenende hatte Söder bereits davor gewarnt und gesagt, man merke "leichte Anfänge von Weimar". Gemeint ist damit die Weimarer Republik, eine parlamentarische Demokratie, die von 1919 bis 1933 bestand und mit der Machtübernahme der Nationalsozialisten unterging.

Auf die Frage des "Spiegel", ob diese Warnung nicht etwas dick aufgetragen sei, nur weil die CSU in Bayern unter der 40-Prozent-Marke hinge, antwortete Söder: "Keineswegs. Es zerfasert und zersplittert immer weiter." Die Volksparteien müssten stärker darum kämpfen, der stabilisierende Faktor zu bleiben. Bayern steht kurz vor der Landtagswahl. In Umfragen liegt die CSU derzeit bei vergleichsweise schwachen 38 Prozent.

Einen Grund sieht er in der Ampelregierung. "Wenn die Ampel es nicht schafft, den Kontakt zur Bevölkerung zu halten und Lösungen anzubieten, dann führt das vermehrt zu einem Denkzettel-Denken, zu Systemkritik und zu einem Misstrauen gegenüber allen demokratischen Parteien."