200.000 Reservisten geplant Pistorius bereitet Rückkehr der Wehrpflicht vor
Verteidigungsminister Pistorius plant immer konkreter die Möglichkeit der Rückkehr zur Wehrpflicht. Doch selbst in den eigenen Reihen der SPD bleibt der Widerstand spürbar.
Verteidigungsminister Boris Pistorius baut in seinen kommenden Gesetzentwurf für einen attraktiveren Wehrdienst auch Mechanismen für eine mögliche Rückkehr der Wehrpflicht ein. Zwar sei das Ziel, zunächst auf Freiwilligkeit zu setzen, sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Aber er sagte auch: "Mein Ziel ist es, (dass) das Gesetz, was ich jetzt einbringe, bereits zwei Regelungen enthält, die dann nur noch aktiviert werden müssen, wenn die Zahlen nicht reichen."
Die Bundeswehr brauche etwa 60.000 aktive Soldaten und Soldatinnen zusätzlich, erklärte Pistorius. Deshalb solle der Dienst für Freiwillige attraktiver gemacht werden mit besserer Bezahlung und Unterbringung. Längerfristiges Ziel sei aber, einen Stock von 200.000 Reservisten aufzubauen. Sollten sich dafür nicht ausreichend Freiwillige finden, käme hier die Wehrpflicht ins Spiel, so der SPD-Verteidigungsminister.
Dann dürfe es nicht erst ein langwieriges neues Gesetzgebungsverfahren geben. Eine definitive Entscheidung könne er zum jetzigen Zeitpunkt nicht treffen, betonte Pistorius, "aber ich kann das nicht ausschließen".
Der Minister setzt sich damit in Gegensatz zu SPD-Fraktionschef Matthias Miersch, der eine Rückkehr zur Wehrpflicht im schwarz-roten Koalitionsvertrag für diese Wahlperiode ausgeschlossen sieht. Allerdings hat auch der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Lars Klingbeil zuletzt Vorbereitungen für eine etwaige Wiederaufnahme der Wehrpflicht gefordert.
- Nachrichtenagentur dpa
