Bamf verfehlt wesentliche Zielvorgaben für 2017

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat Zeitungsberichten zufolge mehrere fürs laufende Jahr gesteckte Ziele verfehlt. Sowohl bei dem Abarbeiten von Alt-Anträgen, als auch bei der Bearbeitungsdauer pro Antrag gibt es Probleme.

Wie die "Nürnberger Nachrichten" und "Die Welt" berichten, geht dies aus einem Vergleich bisher vorgelegter Zahlen sowie einer Vereinbarung der Behörde mit dem Bundesinnenministerium hervor. Nach einem Zielvorgabe-Dokument vom 23. Januar sollte demnach etwa die Zahl der bis Ende 2016 aufgenommenen Asylanträge ─ sogenannte Alt-Verfahren ─ bis Ende Mai auf 79.000 schrumpfen.

Wie das Bamf auf Anfrage der Zeitungen erklärte, waren Ende Juni allerdings noch 97.514 jener Verfahren nicht entschieden. Ende Juli waren es noch immer 81.432. Das Bamf war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Bearbeitungsdauer doppelt so hoch wie vereinbart

Auch bei der verabredeten Bearbeitungsdauer der Anträge hinkt das Bamf den Berichten zufolge bisher hinterher. Geplant sei, 2017 einen Durchschnitt von weniger als sechs Monaten zu erreichen. Ende Juli war dieser Wert mit elf Monaten allerdings noch fast doppelt so hoch. Gut laufe es dagegen bei Anträgen, die nach dem 1. Januar 2017 gestellt worden seien. Hier sei eine Bearbeitungsdauer von weniger als drei Monaten verabredet, der tatsächliche Wert habe Ende Juli bei nur 1,7 Monaten gelegen.

Ein Grund für das Verfehlen der vereinbarten Zielvorgaben sind offenbar Konsequenzen aus dem Fall Franco A.. Im Rahmen der Aufarbeitung im Fall des mutmaßlich rechtsextremistischen Bundeswehrsoldaten, der sich als syrischer Flüchtling ausgab, wurden 2000 bereits positive Asylentscheide erneut geprüft.