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De Maizi├Ęre will Asyl-Zahlungen k├╝rzen

Von reuters
Aktualisiert am 09.09.2017Lesedauer: 1 Min.
Innenminister de Maiziere will Leistungen f├╝r Asylbewerber EU-weit angleichen
Die Leistungen f├╝r Asylbewerber in Deutschland seien nach Thomas de Maizi├Ęre im Vergleich "ziemlich hoch". (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa-bilder)
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Thomas de Maizi├Ęre findet die Leistungen f├╝r Fl├╝chtlinge in Deutschland im EU-Vergleich "ziemlich hoch". Der

In der "Rheinischen Post" sprach sich der CDU-Politiker f├╝r ein einheitliches Asylverfahren aus. "Dazu m├╝ssen die Asylverfahren und die Leistungen f├╝r Asylbewerber in allen EU-L├Ąndern im Wesentlichen gleich sein", betonte de Maizi├Ęre. Er r├Ąumte ein, dass die Lebenshaltungskosten in Deutschland h├Âher seien als etwa in Rum├Ąnien. "Man k├Ânnte sich im Rahmen einer Angleichung aber auf entsprechende Kaufkraftzuschl├Ąge f├╝r einzelne Staaten verst├Ąndigen", so der Minister.

Der Christdemokrat fordert au├čerdem einen einheitlichen Rechtsschutz. "Bei uns k├Ânnen abgelehnte Asylbewerber ├╝ber diverse rechtliche Klagewege ihre Abschiebung hinausz├Âgern, deutlich mehr als anderswo", sagte de Maiziere.

Schulz: "War seit jeher daf├╝r"

Auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sprach sich bei einer Wahlkampfveranstaltung in Wiesbaden f├╝r einheitliche Asylverfahren und Leistungen f├╝r Fl├╝chtlinge in allen EU-L├Ąndern aus. Daf├╝r sei er schon immer gewesen: "Wenn Herr de Maizi├Ęre jetzt mit einer Schrecksekunde von vier Jahren aufgewacht ist, dann ist das besser als weiter vor sich her zu pennen".

Nach Schulz' Ansicht habe de Maizi├Ęres Forderung nur einen Hintergrund: Panik vor der rechten Szene. "Der Glaube, man k├Ânne mit dem Nachplappern von deren Parolen diese Leute in Schach halten, ist ein Irrtum, man macht sie nur stark", erkl├Ąrte Schulz.

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