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Fast die Hälfte aller Asylklagen in erster Instanz erfolgreich


Flüchtlinge
Fast die Hälfte aller Asylklagen in erster Instanz erfolgreich

Von afp, rok

15.01.2018Lesedauer: 1 Min.
Immer mehr Flüchtlinge klagen erfolgreich gegen negative Entscheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF).Vergrößern des BildesImmer mehr Flüchtlinge klagen erfolgreich gegen negative Entscheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). (Quelle: imago-images-bilder)
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Vor allem Syrer und Afghanen sind mit ihren Klagen gegen die Ablehnung ihres Asylantrags besonders erfolgreich. Allerdings werden viele Urteile in der nächsten Instanz wieder aufgehoben.

Fast jeder zweite Flüchtling, der gegen die Ablehnung seines Asylantrags klagt, ist damit in erster Instanz vor den Verwaltungsgerichten erfolgreich. In rund 44 Prozent aller Verfahren erhielten die Kläger in den ersten neun Monaten des vergangenen Jahres Schutz als Asylberechtigte oder gemäß der Genfer Konvention, wie die "Süddeutsche Zeitung" am Montag unter Berufung auf Zahlen der Bundesregierung berichtete.

Syrer und Afghanen besonders erfolgreich

Die Erfolgsquote ist bei Syrern mit 69 Prozent und bei Afghanen mit 61 Prozent besonders hoch. In der nächsten Instanz würden aber viele Urteile wieder aufgehoben, hieß es weiter. Die Zahlen beziehen sich demnach auf die sogenannte bereinigte Schutzquote und berücksichtigen allein inhaltliche Entscheidungen, keine formalen.

Der rechtliche Status entscheidet über den Familiennachzug: Die Angehörigen anerkannter Flüchtlinge dürfen nachkommen, für subsidiär Geschützte gemäß der Genfer Konvention ist die Familienzusammenführung ausgesetzt.

Gesamtzahl der Klagen fast verdoppelt

Migranten aus Marokko und Algerien gewannen ihre Prozesse in zwölf beziehungsweise in zehn Prozent der Fälle. Diese Länder sollen zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden, wenn die Anerkennungsquote des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge unter fünf Prozent liegt.

Die Gesamtzahl der Klagen gegen Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge dürfte sich 2017 im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt haben, schreibt die "Süddeutsche Zeitung": Bis Ende September waren bereits 273.000 Klagen eingegangen. Zugleich hat sich auch die Zahl der Gerichtsentscheidungen fast verdoppelt: In den ersten drei Quartalen 2017 gab es knapp 100.000 Urteile.

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