AfD-Abgeordneter Bystron fällt krachend durch

AfD-Politiker Petr Bystron ist bei der Wahl zum Vorsitzenden des Bundestagsausschusses Auswärtige Kulturpolitik durchgefallen. Die Partei sieht einen Verstoß gegen Absprachen.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron ist am Donnerstag bei der Wahl zum Vorsitzenden des Unterausschusses Auswärtige Kulturpolitik durchgefallen. Dies sei "trotz anderslautender Absprachen" und entgegen dem Gewohnheitsrecht erfolgt, teilte die AfD-Bundestagsfraktion mit. Der Linken-Obmann in dem Unterausschuss, Diether Dehm, erklärte, es habe in der geheimen Abstimmung sieben Nein-Stimmen, eine Ja-Stimme und eine Enthaltung gegeben.

"Eigentlich gelten die Gepflogenheiten des Zugriffsrechts im Bundestag", so Dehm. Gegen den zum rechten AfD-Flügel zählenden Bystron habe es aber eine "breite Empörungswelle von Kulturschaffenden und demokratischen Kunstinstitutionen" gegeben. Es sei daher "unumgänglich, ein öffentliches Zeichen zu setzen".

Bystron veröffentlichte Wahlzettel

Die Linken-Abgeordnete Brigitte Freihold erklärte: "Ein AfD-Vorsitz würde bei unseren Partnern im Ausland Irritationen hervorrufen und den Bemühungen der Zivilgesellschaften in Europa in der Gedenk- und Versöhnungsarbeit Schaden zufügen."

Der bayerische AfD-Politiker Bystron war im vergangenen Jahr wegen angeblicher Kontakte zu Mitgliedern der Identitären Bewegung zeitweise vom Verfassungsschutz beobachtet worden. Der Bundestagsabgeordnete tschechischer Herkunft gilt als Hardliner in der AfD. Bei der Wiederwahl von Angela Merkel (CDU) als Kanzlerin veröffentlichte er seinen ausgefüllten Wahlzettel, wofür er mit einem Ordnungsgeld von tausend Euro belegt wurde.