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Polizisten f├╝hren AfD-Abgeordnete aus dem Landtag

Von afp
Aktualisiert am 12.12.2018Lesedauer: 2 Min.
Wolfgang Gedeon: Das AfD-Mitglied konnte sich im Landtag nicht beherrschen.
Wolfgang Gedeon: Das AfD-Mitglied konnte sich im Landtag nicht beherrschen. (Quelle: Arnulf Hettrich/imago-images-bilder)
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Zwei AfD-Mitglieder sind aus dem baden-w├╝rttembergischen Landtag geflogen. Sie waren offenbar ausfallend geworden. Auch die Pr├Ąsidentin konnte sie nicht zurechtweisen.

Der AfD-Abgeordnete Stefan R├Ąpple und das fraktionslose AfD-Mitglied Wolfgang Gedeon sind am Mittwoch von der Polizei aus einer Landtagssitzung in Baden-W├╝rttemberg begleitet worden. Die beiden Politiker kamen zwei Ordnungsrufen der Landtagspr├Ąsidentin Muhterem Aras (Gr├╝ne) nicht nach, wie eine Landtagssprecherin der Nachrichtenagentur AFP sagte. Eine Fortsetzung der Sitzung sei nicht m├Âglich gewesen.

Beide Abgeordnete kamen demnach zwei Ordnungsrufen der Pr├Ąsidentin wegen beleidigender Zwischenrufe nicht nach. Daraufhin habe sie das Hausrecht durchgesetzt und die Polizei gerufen. Die Polizei habe daraufhin beide Abgeordnete hinausbegleitet. Sie d├╝rfen nun an den kommenden drei Sitzungen nicht teilnehmen.

Schon mehrmals zur Ordnung gerufen

In der Geschichte des baden-w├╝rttembergischen Landtags sei dieser Vorgang einzigartig. "Bisher wurden die Anordnungen der Pr├Ąsidentin immer eingehalten", sagte die Sprecherin.

R├Ąpple war in der Vergangenheit schon mehrmals wegen Zwischenrufen im baden-w├╝rttembergischen Landtag aufgefallen. So wurde er bereits mehrfach zur Ordnung gerufen und einmal sogar des Sitzungssaals verwiesen. Die baden-w├╝rttembergische AfD will ihn jetzt aus der Partei ausschlie├čen. Als Gr├╝nde wurden Verst├Â├če gegen die Grunds├Ątze der Partei und wiederholtes parteisch├Ądigendes Verhalten genannt. Der Beschluss wurde den Angaben zufolge bereits am Dienstag gefasst und steht damit nicht im Zusammenhang mit einem Eklat, f├╝r den R├Ąpple am Mittwoch im Stuttgarter Landtag sorgte.


Gedeon ist Mitglied der AfD, geh├Ârt aber nicht der Fraktion im Landtag an. Er trat 2016 wegen Antisemitismusvorw├╝rfen aus der baden-w├╝rttembergischen Landtagsfraktion aus. Dies f├╝hrte zu einer Spaltung der Fraktion. Wenige Monate sp├Ąter wurden die Fraktionen wieder vereint.

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