Eine zunehmende Verärgerung der Bürger will Andreas Scheuer beobachten. Angesichts zunehmender Diesel-Fahrverbote warnt der Verkehrsminister vor möglichen Demonstrationen.
Angesichts von Diesel-Fahrverboten wegen zu schmutziger Luft in etlichen Städten ist Verkehrsminister Andreas Scheuer in Sorge, dass es auch hierzulande Massenproteste frustrierter Auto-Fahrer geben könnte. Gefragt nach den Demonstrationen Zehntausender sogenannter Gelbwesten in Frankreich als Vorbild für Deutschland sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Das ist genau die Sorge, die ich habe. Im politischen Berlin ergötzen sich alle an Diskussionen, die oft nichts mit der Lebenswirklichkeit der Menschen außerhalb der Hauptstadt zu tun haben. Die Bürger sind darüber echt verärgert – und stehen auf."
Weiter sagte er, die Menschen hierzulande wollten, dass die Politik das Klima schütze und die Luft rein halte, "allerdings nicht mit Fahrverboten, Geschwindigkeitsbeschränkungen oder Steuererhöhungen". Weiter sagte er: "Die Bürger wollen in Freiheit leben." Die Kommunen rief er dazu auf, sich gegen gerichtlich angeordnete Fahrverbote "mit allen juristischen Mitteln zur Wehr zu setzen".
Demo in Stuttgart
Am Samstag hatten in Stuttgart gut 800 Menschen gegen das dort verhängte Diesel-Fahrverbot protestiert – etwa die Hälfte davon in gelben Warnwesten.
Die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich hatte im November mit Protesten gegen geplante Benzinpreiserhöhungen begonnen, richtet sich inzwischen aber allgemein gegen die Reformpolitik der Mitte-Regierung Macrons.
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Das Umweltbundesamt hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass die Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase leicht zurückgegangen ist, aber in vielen deutschen Städten höher bleibt als erlaubt. In mindestens 35 Städten wurde demnach der EU-Grenzwert für gesundheitsschädliches Stickstoffdioxid (NO2) 2018 überschritten.
- Nachrichtenagentur dpa
