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Verkehrsminister Scheuer befĂŒrchtet Massenproteste

Von dpa
Aktualisiert am 03.02.2019Lesedauer: 2 Min.
Andreas Scheuer: Der Bundesverkehrsminister warnt vor Protesten zorniger Diesel-Fahrer.
Andreas Scheuer: Der Bundesverkehrsminister warnt vor Protesten zorniger Diesel-Fahrer. (Quelle: Sven simon)
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Eine zunehmende VerĂ€rgerung der BĂŒrger will Andreas Scheuer beobachten. Angesichts zunehmender Diesel-Fahrverbote warnt der Verkehrsminister vor möglichen Demonstrationen.

Angesichts von Diesel-Fahrverboten wegen zu schmutziger Luft in etlichen StĂ€dten ist Verkehrsminister Andreas Scheuer in Sorge, dass es auch hierzulande Massenproteste frustrierter Auto-Fahrer geben könnte. Gefragt nach den Demonstrationen Zehntausender sogenannter Gelbwesten in Frankreich als Vorbild fĂŒr Deutschland sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Das ist genau die Sorge, die ich habe. Im politischen Berlin ergötzen sich alle an Diskussionen, die oft nichts mit der Lebenswirklichkeit der Menschen außerhalb der Hauptstadt zu tun haben. Die BĂŒrger sind darĂŒber echt verĂ€rgert – und stehen auf."

Weiter sagte er, die Menschen hierzulande wollten, dass die Politik das Klima schĂŒtze und die Luft rein halte, "allerdings nicht mit Fahrverboten, GeschwindigkeitsbeschrĂ€nkungen oder Steuererhöhungen". Weiter sagte er: "Die BĂŒrger wollen in Freiheit leben." Die Kommunen rief er dazu auf, sich gegen gerichtlich angeordnete Fahrverbote "mit allen juristischen Mitteln zur Wehr zu setzen".

Demo in Stuttgart

Am Samstag hatten in Stuttgart gut 800 Menschen gegen das dort verhĂ€ngte Diesel-Fahrverbot protestiert – etwa die HĂ€lfte davon in gelben Warnwesten.

Die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich hatte im November mit Protesten gegen geplante Benzinpreiserhöhungen begonnen, richtet sich inzwischen aber allgemein gegen die Reformpolitik der Mitte-Regierung Macrons.


Das Umweltbundesamt hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass die Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase leicht zurĂŒckgegangen ist, aber in vielen deutschen StĂ€dten höher bleibt als erlaubt. In mindestens 35 StĂ€dten wurde demnach der EU-Grenzwert fĂŒr gesundheitsschĂ€dliches Stickstoffdioxid (NO2) 2018 ĂŒberschritten.

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