Bundestag: Diäten der Abgeordneten steigen erstmals auf über 10.000 Euro

Die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge hat früher regelmäßig Streit ausgelöst. Inzwischen sind die Bundestagsdiäten an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt.

Die 709 Bundestagsabgeordneten können einem Medienbericht zufolge von Juli an mit einer Erhöhung ihrer Diäten um drei Prozent rechnen. Das berichtet die "Bild"-Zeitung unter Verweis auf die vom Statistischen Bundesamt errechnete Erhöhung der Nominallöhne im vergangenen Jahr. An diese Wert sind die Diäten gekoppelt. Nach den vorläufigen Zahlen würden die Bezüge um fast 300 Euro auf 10.073,69 Euro brutto im Monat steigen.

Das Plus wirke sich auch auf die Pensionen der Abgeordneten aus. Künftig betrage der Pensionsanspruch pro Mandatsjahr 251,84 Euro – zahlbar ab 67 Jahren.

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Die Erhöhung erfolgt dem Bericht zufolge ohne Aussprache und Abstimmung, weil das Parlament die automatische Anpassung entsprechend der Entwicklung der Nominallöhne für die gesamte Dauer der Wahlperiode beschlossen hatte.