Nachrichten
Wir sind t-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt.

Seehofer: "Man muss Gesetze kompliziert machen"

Von t-online, aj

Aktualisiert am 07.06.2019Lesedauer: 1 Min.
Horst Seehofer: Deutschlands Innenminister war zu Gast beim Eröffnungstag des Berliner Kongresses für wehrhafte Demokratie.
Horst Seehofer: Deutschlands Innenminister war zu Gast beim Eröffnungstag des Berliner Kongresses für wehrhafte Demokratie. (Quelle: Michael Kappeler/Archivbild)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextJörg Pilawa: Trennung nach 23 JahrenSymbolbild für einen TextFaktencheck: ESC-Gewinner mit Hitlergruß?Symbolbild für einen TextAbsteiger präsentiert neuen TrainerSymbolbild für ein VideoDeutsche meckern über den BallermannSymbolbild für einen Watson TeaserBoris Becker nimmt kuriosen Knast-Job anSymbolbild für einen Text"Wetten, dass..?": Nächster Termin stehtSymbolbild für einen TextÖkonom warnt vor "apokalyptischen" PreisenSymbolbild für einen TextZDF-Serienstar Rainer Basedow ist totSymbolbild für einen TextUrsache von Plötzlichem Kindstod entdecktSymbolbild für einen TextVollsperrung auf A7 nach UnfallSymbolbild für einen TextDiese App erkennt Falschgeld für Sie

Horst Seehofer hat in einem Interview erklärt, wie er in der Gesetzgebung mit Widerstand von Bürgern umgeht. Für seine Äußerungen erntet der

CSU-Innenminister Horst Seehofer hat sich am Donnerstag beim "Zweiten Berliner Kongress für wehrhafte Demokratie" zu dem neuen Migrationspaket geäußert. Ein Ausschnitt aus seiner Rede, den die ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" verbreitete, erregt nun öffentliche Aufmerksamkeit.

Das Datenaustauschgesetz, über das am Freitag mit abgestimmt werde, habe er "ganz stillschweigend" eingebracht. Er habe gelernt, man müsse Gesetze kompliziert machen, "dann fällt es nicht so auf". "Wir machen nichts Illegales, wir machen Notwendiges. Aber auch Notwendiges wird ja oft unzulässig infrage gestellt," ist von Seehofer in dem Ausschnitt zu hören.

Empfohlener externer Inhalt
Twitter

Wir benötigen Ihre Zustimmung, um den von unserer Redaktion eingebundenen Twitter-Inhalt anzuzeigen. Sie können diesen (und damit auch alle weiteren Twitter-Inhalte auf t-online.de) mit einem Klick anzeigen lassen und auch wieder deaktivieren.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Der Bundesrat stimmt am heutigen Freitag über das Migrationspaket ab. Es geht um insgesamt sieben Gesetzentwürfe der Bundesregierung zu verschiedenen Aspekten der Zuwanderung. Gegen das Migrationspaket gibt es heftigen Widerstand bei Opposition und Zivilgesellschaft.


Mit seiner Äußerung erntete Seehofer im Netz heftige Kritik. Auf Twitter stellten einige der Nutzer das Demokratieverständnis des Innenministers infrage. Andere wiesen jedoch auch darauf hin, dass nur ein kurzer Ausschnitt des Videos zu sehen sei, und der Kontext des Gesprächs beachtet werden müsse. Seehofer sagte der "Süddeutschen Zeitung" seine Bemerkung sei "leicht ironisch" gewesen, da die Diskussion ziemlich "schräg und unverhältnismäßig" sei. Das Datenaustauschgesetz sei "das wichtigste Gesetz" werde aber so gut wie nicht diskutiert.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
Er wäre dann jetzt so weit
  • Tim Kummert
Von Miriam Hollstein, Tim Kummert
  • Johannes Bebermeier
  • Sven Böll
  • Tim Kummert
Von J. Bebermeier, S. Böll, T. Kummert
Von Miriam Hollstein
ARDCSUDeutschlandHorst Seehofer
Politiker

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website