Kohleausstieg – Schulze sieht noch Klärungsbedarf fürs Jahr 2025

Der Kohleausstieg ist beschlossene Sache. Doch über den Zeitplan herrscht Uneinigkeit. Die Bundesumweltministerin steht in der Kritik – und weist diese nun zurück. Dass Fragen offen bleiben, gibt sie aber zu.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat pauschale Kritik von Umweltverbänden am geplanten Kohleausstieg zurückgewiesen, sieht aber an einer Stelle noch Klärungsbedarf. "Was noch fehlt, ist vor allem der von der Kommission vorgeschlagene beherzte Ausstiegsschritt im Jahr 2025", sagte ein Sprecher der SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. Bund und Länder hätten sich darauf verständigt, das mit einem innovativen Projekt weiter zu verfolgen. "Wir erwarten vom Bundeswirtschaftsministerium, hier substanzielle Vorschläge vorzulegen", sagte der Sprecher.

Mehrere Mitglieder der Kohlekommission hatten zuvor die Bundesregierung scharf kritisiert. Sie finden, dass der nun vereinbarte Abschaltplan für Braunkohle-Kraftwerke nicht dem Kompromiss entspricht, den Wirtschaft, Gewerkschaften, Klimaschützer und andere Teilnehmer vor rund einem Jahr ausgehandelt hatten. Zur Forderung der SPD im Bundestag, dass Regierung und Kommission sich noch einmal treffen sollten, sagte der Sprecher: "Das ist eine gute Idee." Die Federführung beim Kohleausstieg liegt allerdings bei Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU).

"Die Bundesumweltministerin steht zu dem erreichten Kompromiss, der im Wesentlichen dem entspricht, was die Kohlekommission vorgeschlagen hatte", sagte der Sprecher Schulzes weiter. "Darum kann sie den Vorwurf der Kommissionsmitglieder in seiner Pauschalität nicht nachvollziehen." Allerdings hätte sich auch Schulze "in einigen Punkten noch mehr gewünscht".