Wegen Corona-Krise: Diäten für Abgeordnete im Bundestag sinken erstmals

Durch die Corona-Krise sinken die Löhne, an diese sind Diätenerhöhungen gekoppelt. Nun müssen die Diäten der 709 Bundestagsabgeordneten ab 1. Juli erstmals gesenkt werden.

Die Diäten der 709 Bundestagsabgeordneten müssen laut einem Zeitungsbericht zum 1. Juli erstmals gesenkt werden. Grund dafür sei der Konjunktureinbruch wegen der Corona-Krise im vergangenen Jahr, der zu sinkenden Löhnen führte, berichtete die "Bild"-Zeitung.

Demnach fiel nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes der Nominallohnindex, an dem sich die Diätenentwicklung orientiert, in 2020 um 0,6 Prozent. Dementsprechend müssten die Diäten zur Jahresmitte von derzeit 10.083,47 Euro brutto im Monat um 60,50 Euro auf 10.022,97 Euro gesenkt werden.

Im vergangenen Jahr war der Bundestag von dem üblichen Verfahren abgewichen und hatte eine Nullrunde beschlossen. Im Gesetz hieß es jedoch, dass die Anpassung der Diäten zum 1. Juli 2021 wieder entsprechend des Nominallohnindex ausgeführt werden soll, was sich "auch negativ auf die Abgeordnetenentschädigung" auswirken könne.