Nach Urlaubs-Eklat: Anne Spiegel entschuldigt mit denkwürdigem Auftritt

Kurz nach dem Ahr-Hochwasser verabschiedete sich die damalige Umweltministerin Anne Spiegel in den Familienurlaub. Nun entschuldigt sie sich bei einer denkwürdigen Pressekonferenz.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat ihren vierwöchigen Familienurlaub nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt. "Das war ein Fehler, dass wir so lange in Urlaub gefahren sind, und ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung", sagte die Grünen-Politikerin am Sonntagabend in Berlin. Zu den Rücktrittsforderungen aus der Opposition äußerte sie sich nicht.

Zuvor war bekannt geworden, dass die damalige Umweltministerin in Rheinland-Pfalz zehn Tage nach der Flut zu einem vierwöchigen Familienurlaub nach Frankreich aufgebrochen war und diesen nur einmal für einen Ortstermin im Ahrtal unterbrochen hatte.

Spiegel verweist auf Schlaganfall ihres Partners

Spiegel begründete ihre damalige Entscheidung mit dem Gesundheitszustand ihres Mannes, der zuvor einen Schlaganfall erlitten habe. Ihre Familie habe den Urlaub gebraucht, "weil mein Mann nicht mehr konnte", sagte die 41-Jährige, deren Stimme während des Statements mehrfach brach. Spiegel hat vier Kinder.

Spiegel legte in ihrer emotionalen Erklärung detailliert ihre privaten Beweggründe dar, zehn Tage nach der Flutkatastrophe in den Urlaub zu fahren. Sie berichtete von dem Schlaganfall ihres Mannes und dass ihre vier Kinder "nicht gut durch die Pandemie gekommen" seien. Die zusätzliche Übernahme des Umweltressorts in Rheinland-Pfalz im Januar 2021 sei zu viel gewesen und haben ihre Familie "über die Grenze gebracht".

Verantwortung als Ministerin vs. Verpflichtungen als Mutter

Sie habe unmittelbar nach der Flut einen Krisenstab eingesetzt und weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht. Die Abwägung zwischen ihrer Verantwortung als Ministerin und als Mutter sei ihr schwergefallen. Sie habe daher entschieden, in den Urlaub zu fahren. Dies sei ein Fehler gewesen, für den sie sich entschuldige.

Während ihres Urlaubs sei sie immer erreichbar gewesen, habe Telefonate geführt und sich informiert, so Spiegel. Wenn es einen Anlass gegeben hätte, den Urlaub abzubrechen, dann hätte sie dies getan, sagte Spiegel. Die Familienministerin musste aber Angaben korrigieren, die sie am Samstag in der "Bild am Sonntag" gemacht hatte. Anders als ursprünglich mitgeteilt, habe sie sich nicht aus dem Urlaub zu den Kabinettssitzungen zugeschaltet. Die Sitzungen seien zwar in ihrem Kalender verzeichnet gewesen. Eine Überprüfung der Kabinettsprotokolle habe aber am Sonntag ergeben, dass sie nicht teilgenommen habe.

Merz fordert Spiegels Rücktritt

Am Wochenende hatte es erneut Rücktrittsforderungen gegen Spiegel gegeben. CDU-Chef Friedrich Merz forderte ihre Entlassung ebenso wie der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, und der Generalsekretär der nordrhein-westfälischen CDU, Josef Hovenjürgen.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Familienministerium, Sven Lehmann (Grüne), verteidigte Spiegel dagegen auf Twitter. "Am Beispiel Anne Spiegel wird auch verhandelt, wie menschlich Politik sein darf", schrieb er. "Politiker*innen sind Menschen. Menschen können Fehler machen oder in harten Abwägungen Entscheidungen treffen, die sie später bereuen. Wer in der Politik keine Maschinen will, bekommt Menschen."

Umweltministerin legte wegen Urlaub Amt nieder

Bei der Flutkatastrophe Mitte Juli 2021 sind in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mehr als 180 Menschen ums Leben gekommen, davon 134 im Ahrtal. Rund 750 Personen wurden in Rheinland-Pfalz verletzt und große Teile der Infrastruktur sowie Tausende Häuser zerstört. Viele leben noch immer in Not- oder Ausweichquartieren.

In Nordrhein-Westfalen hatte die dortige Umweltministerin Ursula Heinen-Esser ihr Amt am Donnerstag niedergelegt, nachdem bekannt geworden war, dass sich die 56-jährige Ministerin wenige Tage nach der Flutkatastrophe für ein Wochenende mit weiteren Regierungsmitgliedern auf Mallorca getroffen hatte, um den Geburtstag ihres Mannes zu feiern.