Anne Spiegel: Grüne wollen bis Ostern Nachfolge für Familienministerin festlegen

Die Grünen wollen das Amt der Bundesfamilienministerin nach Anne Spiegels Rücktritt noch vor Ostern neu besetzen. Bei der Entscheidung für eine Nachfolge geht es ihnen vor allem um zwei Kriterien.

Die Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hält eine Entscheidung über die Nachfolge der zurückgetretenen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel noch in dieser Woche für wahrscheinlich. Die Partei werde sich die notwendige Zeit nehmen.

"Trotzdem gibt es jetzt auch ein Bedürfnis, diese Frage schnell zu klären", sagte Lang in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv am Dienstag. "Das heißt, ich denke nicht, dass wir noch über Ostern hinweg uns mit dieser Frage beschäftigen werden." Man sei jetzt in Gesprächen innerhalb der Partei, "und das ist der Stand dazu".

Lang deutete an, dass erneut eine Frau den Posten im Familienministerium übernehmen werde. Damals habe die Partei gesagt, man besetze die Posten paritätisch. "Bei diesem Grundsatz bleiben wir natürlich auch", sagte sie. Die wichtigste Anforderung sei, dass die Person Verantwortung für Familien, Kinder und die offene Gesellschaft übernehme. "Die Person muss vor allem eine Eigenschaft mitbringen: Das ist, geeignet für dieses Amt zu sein."

Haßelmann äußert sich zu Hofreiter als möglichen Nachfolger

Auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Britta Haßelmann, betonte, dass es "sehr schnell" eine Entscheidung über die Neubesetzung geben werde. Im Deutschlandfunk sagte sie am Dienstag: "Es wird zeitnah dazu Entscheidungen geben, die stehen jetzt als Nächstes an."

Zur Frage, ob Anton Hofreiter auf den Posten nachrücken könnte, sagte sie: "Jede und jeder, der die Grünen kennt, weiß, wie wichtig uns die Quotierung ist und wie wichtig, dass Frauen repräsentiert sind in Spitzenfunktionen. Auch das werden wir in der Frage der Entscheidung berücksichtigen." Der frühere Fraktionschef Hofreiter ist derzeit Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bundestag.

Kritik aus der CDU

Spiegel war am Montag zurückgetreten. Sie hatte zur Begründung auf einen starken politischen Druck verwiesen und wolle Schaden von dem Amt abwenden. Der früheren Landesministerin in Rheinland-Pfalz war ein vierwöchiger Familienurlaub kurz nach der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 vorgeworfen worden. Noch am Sonntag versuchte sie sich dafür in einer emotionalen Pressekonferenz zu erklären. Sehen Sie ihre Aussagen hier im Video.

CDU-Vize Karin Prien sieht nach dem Rücktritt Spiegels auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geschwächt. "Nach vier Monaten hat er mindestens eine Ministerin, die von sich aus geht. Er hat vielleicht noch ein, zwei weitere, wo man auch die Frage stellen muss, sind die da auf der richtigen Position. Ein richtiger Aufbruch ist das nicht", sagte Prien RTL.

Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß kritisierte in der "Welt", dass bei den Grünen "Ministerämter in erster Linie nach Kriterien wie Geschlecht, Herkunft oder Flügelzugehörigkeit statt nach Qualifikation und Eignung vergeben" würden.