Leopard und Abrams für die Ukraine: Die große Panzerwende

Das Zögern hat ein Ende - und der Kanzler sein Ziel offenbar erreicht: Die USA liefern Abrams-Panzer an die Ukraine. Und Deutschland lässt die Leoparden frei.

Es ist kurz nach 18.30 Uhr am Dienstagabend, als die Eilmeldung wie ein Paukenschlag eintrifft: "Deutschland schickt Leopard-Panzer in die Ukraine". Es sind sechs Worte, auf die viele in der Welt gewartet hatten. Sechs Worte, die den Krieg für die Ukraine verändern könnten. Und es sind sechs Worte, die eine spektakuläre Wende im Verhalten des Bundeskanzlers markieren.

Zunächst meldet der "Spiegel" die Panzerlieferung, dann wird der Bericht auch t-online aus Koalitionskreisen bestätigt. Olaf Scholz' Zögern hat damit ein Ende, die Entscheidung ist gefallen.

Die Meldung mit den sechs Worten ist das Ergebnis eines spektakulären, zähen Ringens. Den Durchbruch ermöglicht haben am Ende die USA, auf die der Kanzler so lange gewartet hatte.

Die großen Pressekonferenzen dazu werden sowohl in Berlin als auch in Washington wohl erst am Mittwoch stattfinden. Die Geschichte hinter den sechs Worten ist eine von politischer Vorsicht und von politischem Mut. Und es ist eine Geschichte, in der ein Kanzler ein hohes Risiko eingegangen ist. Denn nichts weniger als das Ansehen Deutschlands stand auf dem Spiel.

Sogar falsche Informationen wurden in Washington gestreut

Nachdem auch die USA lange gezögert hatten, ging plötzlich in Washington alles ganz schnell. Über Wochen und Monate hatten Pentagon, Weißes Haus und Außenministerium eine Lieferung von Abrams-Panzern zwar nie ausgeschlossen. Kommuniziert wurde aber immer, dass die US-Panzer aus technischen und logistischen Gründen zumindest derzeit keinen Sinn für den Einsatz in der Ukraine ergeben würden.

Das wirkte vorgeschoben, aber immer noch glaubhafter als das Abwarten im deutschen Kanzleramt. Dabei wurden in den USA sogar falsche Informationen gestreut, indem behauptet wurde, der Abrams fahre nur mit Kerosin und nicht wie der Leopard mit Diesel.

In einem Telefonat mit dem Bundeskanzler am 17. Januar soll US-Präsident Joe Biden bereits Beweglichkeit signalisiert haben. Scholz soll darin eine amerikanische Abrams-Lieferung zur Bedingung gemacht haben für eine Freigabe deutscher Leopard-Panzer. Laut einem Bericht des "Wall Street Journal" habe Biden daraufhin Scholz zugesichert, er könne prüfen, ob er entgegen der Empfehlungen aus dem Pentagon doch Abrams-Panzer liefern könne.

Diese Länder könnten Leopard-Panzer liefern:

Im anschließend verkündeten großen Militärhilfen-Paket für die Ukraine waren die schweren US-Kampfpanzer dann aber nicht enthalten. Die USA, so schien es zuletzt, wollten ihre Abrams als Ass im Ärmel behalten. Als dann auch Deutschland die Leopard-2-Entscheidung Ende letzter Woche vertagte, stieg der Druck auf Scholz wie nie zuvor. Die von seinem neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius verkündete Prüfung war aber offenbar bereits der Anfang vom Ende seines Zögerns. Es wurde ein banges Warten auf Washington.

Dort herrschte vor allem Unmut darüber, dass die Scholz-Bedingung öffentlich geworden war. Zu zögerlich folgten nach dem Geschmack der Amerikaner daraufhin die dünnen Dementis aus dem Kanzleramt.

Der Kanzler entschied nicht, sondern schwieg

In Berlin war zügig klar: Die Entscheidung ist Chefsache, ob die Ukraine sich mit deutschen Panzern verteidigen darf, muss der Kanzler entscheiden. Doch der entschied nicht, sondern schwieg. Obwohl der Druck immer weiter stieg. Als dann das Ramstein-Treffen ohne nennenswertes Ergebnis in der Kampfpanzer-Frage blieb, platzte einer ranghohen Koalitionärin der Kragen.

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann stellte sich am Freitag vor eine Fernsehkamera und sagte: "Deutschland hat leider gerade versagt." Und: "Die Kommunikation ist eine Katastrophe. Das ist einfach nur beschämend. Heute Abend kann sich Wladimir Putin auf die Schenkel klopfen."

Es waren Sätze wie Rasierklingen, die Koalition bebte. Strack-Zimmermann war mit ihrer rhetorischen Wucht allein, aber nicht mit ihren Standpunkten. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter sagte, es sei ein "erheblicher Fehler", dass man sich nicht für die Lieferung entschieden habe.

Hörte man sich in der Ampelkoalition um, hieß es trotzdem weiter: Warten auf Washington. Solange die Amerikaner nicht klar Position bezögen, wollte man sich in Berlin nicht entscheiden. Zu groß sei das Risiko, ohne die Rückendeckung des mächtigsten Alliierten einfach so Panzer zu liefern.

Die Abrams-Forderung von Scholz rief derweil in Washington nicht nur Republikaner und Demokraten, sondern auch Vertreter der ukrainischen und osteuropäischen Interessen auf den Plan: Immer lauter wurden Appelle an das Weiße Haus, dem deutschen Kanzler doch das Argument zu nehmen, indem zumindest einige Abrams-Panzer geschickt würden. Darunter war auch der demokratische Abgeordnete und Biden-Vertraute Chris Coons, den Scholz offenbar in Davos von seiner Sicht überzeugen konnte.

Schließlich, am Dienstagabend, kam dann der Durchbruch: Die Amerikaner wollen offenbar 30 Abrams liefern und Deutschland mindestens eine Kompanie, also 14 Leopard 2. Die sechs Worte sind in der Welt.

Scholz' Erfolg?

Man kann das lange Schweigen des Kanzlers für eine völlig misslungene Kommunikation halten. Doch am Ende sieht die Lösung so aus, wie Scholz sie wollte: wenn schon Kampfpanzer für die Ukraine, dann nur in der größtmöglichen Koalition aus lieferwilligen Europäern und der Atommacht USA. Dabei ist er geblieben, trotz des öffentlichen Drucks.

Wie groß die Rolle der hanseatischen Überredungskünste oder des Scholz'schen Starrsinns am Ende für die amerikanische Entscheidung wirklich war, lässt sich schwer ermessen. Und was wäre passiert, wenn die USA weiterhin keine Panzer geschickt hätten? Es sind Fragen, die nun letztlich eine untergeordnete Rolle spielen, besonders für die Ukrainer. Denn die ersten Panzer kommen. Und das ist es, was für sie zählt.

Doch selbst wenn man die Lösung auch als Erfolg des deutschen Kanzlers ansieht, wurde auf dem Weg dorthin viel diplomatisches Porzellan zerschlagen. Viele Osteuropäer sind wütend auf Deutschland. Viele in den USA auch. Scholz hat seinen Erfolg, wenn man ihn so interpretieren will, schmerzhaft erkauft.

In der Berliner Koalition herrschte am Abend trotzdem vor allem Erleichterung. FDP-Fraktionschef Christian Dürr lobte Scholz ausdrücklich. "Der Bundeskanzler hat heute eine Entscheidung getroffen, die niemand auf die leichte Schulter genommen hat", sagte Dürr t-online. "Dass Deutschland die Ukraine mit dem Leopard-Panzer unterstützen wird, ist ein starkes Zeichen der Solidarität."