Bundeswehr: Extremismus-Verdacht im Verteidigungsministerium

Der Bundeswehr werden immer wieder rechtsextreme Tendenzen vorgeworfen. Auch ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums steht nun unter Verdacht. Er wurde vorerst von seinem Posten entbunden.

Ein Mitarbeiter des Presse- und Informationsstabs des Verteidigungsministeriums ist wegen Rechtsextremismus-Verdachts vorübergehend von seinen Aufgabenbereit worden. Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Panorama" soll der Oberstleutnant auf dem sozialen Netzwerk Instagram mit einem Anhänger der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Identitären Bewegung vernetzt gewesen sein und Beiträge von diesem positiv kommentiert haben.

Ermittlungen wurden sofort aufgenommen

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Christian Thiels, sagte am Donnerstag, es handele sich um "einen Referenten ohne Leitungsfunktion" aus einem Referat der Pressestelle des Ministeriums. "Dieses Referat kümmert sich um einen kleinen Teil der Social-Media-Aktivitäten der Bundeswehr." Nach den ersten Hinweisen auf die Vorwürfe seien sofort Ermittlungen gegen den Mitarbeiter eingeleitet worden.

Zu weiteren Details dürfe er sich aus rechtlichen Gründen nicht äußern, sagte Thiels. Er betonte, dass in der gesamten Bundeswehr die von Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ausgegebene "Null-Toleranz-Linie" gegenüber Rechtsextremismus gelte. Ein besonders hoher Maßstab werde bei denjenigen angelegt, "zu deren dienstlichen Aufgaben genau dieser Social-Media-Bereich gehört".