• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Milit├Ąr & Verteidigung
  • Bundeswehr-Sonderverm├Âgen: Robert Habeck fordert schnelle Einigung


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextInflationsrate sinktSymbolbild f├╝r einen TextEx-FDP-Chef Martin Bangemann ist totSymbolbild f├╝r einen TextDFB-Elf hat jetzt eine PressesprecherinSymbolbild f├╝r einen TextLotto: Die aktuellen GewinnzahlenSymbolbild f├╝r ein Video"Gro├če Tennis-Karriere geht zu Ende"Symbolbild f├╝r einen Text9-Euro-Ticket: Teure Panne in BerlinSymbolbild f├╝r einen TextGesundheitskarte kommt aufs HandySymbolbild f├╝r einen TextDirndl bei G7-Gipfel? S├Âder sauerSymbolbild f├╝r einen TextFKK-Gaffer blockieren Retter ÔÇô Mann totSymbolbild f├╝r einen TextStummer Schlaganfall: So t├╝ckisch ist erSymbolbild f├╝r einen TextMordversuch: Kampfhund untergetauchtSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserFC Bayern: Lewandowski-Ersatz gefunden?Symbolbild f├╝r einen TextSchlechtes H├Âren erh├Âht das Demenzrisiko

Habeck fordert schnelle Einigung im Tauziehen um Sonderverm├Âgen

Von dpa
28.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Robert Habeck: "Es ist unstrittig, dass die Bundeswehr jetzt schnellstm├Âglich einsatzf├Ąhig gemacht wird, das ist notwendig und ausdr├╝cklich richtig."
Robert Habeck: "Es ist unstrittig, dass die Bundeswehr jetzt schnellstm├Âglich einsatzf├Ąhig gemacht wird, das ist notwendig und ausdr├╝cklich richtig." (Quelle: Annegret Hilse/Reuters-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Das geplante Sonderverm├Âgen f├╝r die Bundeswehr sorgt f├╝r Streit. F├╝r was das Geld genau ausgegeben werden soll, ist weiterhin unklar. Vor allem die Union stellt sich in der Debatte quer ÔÇô und erntet Kritik.

Im politischen Tauziehen um das geplante Sonderverm├Âgen f├╝r die Bundeswehr setzt Wirtschaftsminister Robert Habeck (Gr├╝ne) auf eine Einigung. Befragt dazu, wie diese aussehen wird, sagte Habeck der "Welt am Sonntag": "Dass die Bundeswehr m├Âglichst viele neue Waffen und eine funktionsf├Ąhige Ausr├╝stung erh├Ąlt und die Finanzierung notwendiger sicherheitsrelevanter Systeme nicht ausgeschlossen ist." Auch der erste parlamentarische Gesch├Ąftsf├╝hrer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), zeigte sich in der "Rheinischen Post" optimistisch, "dass wir am Sonntag eine Einigung hinbekommen".

Die Bundesregierung will die Bundeswehr mit dem Sonderprogramm von 100 Milliarden Euro st├Ąrken und damit Ausr├╝stungsl├╝cken schlie├čen. Das Sonderverm├Âgen soll im Grundgesetz verankert werden, wozu eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat erforderlich ist ÔÇô daher muss die CDU/CSU-Opposition ins Boot geholt werden. Die Union hat jedoch mehrere Bedingungen f├╝r eine Zustimmung gestellt. Umstritten ist etwa, wof├╝r das Geld genau ausgegeben werden soll.

Gegenwind aus der Union

Habeck sagte: "Es ist unstrittig, dass die Bundeswehr jetzt schnellstm├Âglich einsatzf├Ąhig gemacht wird, das ist notwendig und ausdr├╝cklich richtig. Nur definiert sich die Verteidigungsf├Ąhigkeit des Landes nicht allein durch die Zahl der Waffen, sondern auch durch einen Schutz vor digitalen Angriffen auf kritische Infrastruktur." Klar sei, dass sich alle Investitionen aus dem Sonderverm├Âgen auf die Verteidigungsf├Ąhigkeit bez├Âgen. "Wir reden also nicht ├╝ber die Anschaffung technischer Ger├Ąte f├╝r die Entwicklungszusammenarbeit. In meinen Augen ist diese Debatte um das Geld leicht zu l├Âsen."

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Es schlug ein wie eine Bombe
Erdo─čan und seine Frau Emine kommen in Madrid an: F├╝r seine Zustimmung zum Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens kassiert der t├╝rkische Pr├Ąsident viele Zugest├Ąndnisse.


Loading...
Symbolbild f├╝r eingebettete Inhalte

Embed

Die Union will gesetzlich klargestellt wissen, dass das Sonderverm├Âgen ausschlie├člich f├╝r die Bundeswehr verwendet wird. Die bisher geplante Formulierung "zur St├Ąrkung der B├╝ndnis- und Verteidigungsf├Ąhigkeit" ist ihr zu unspezifisch.

Frei: "Es geht um nichts weniger als die Sicherheit unseres Landes"

Gr├╝nen-Politiker Anton Hofreiter rief die Union dazu auf, ihren Widerstand gegen die bisher geplante Formulierung aufzugeben. "Die Union sollte sich nicht weiter sperren", sagte Hofreiter der "Rheinischen Post". Der Erwartungsdruck der Verb├╝ndeten sei in vielen Bereichen gro├č. "Deswegen w├╝rde es auf wenig Verst├Ąndnis treffen, wenn die St├Ąrkung der B├╝ndnis- und Verteidigungsf├Ąhigkeit keine Rolle spielen w├╝rde."

Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg sagte der "Rheinischen Post" allerdings, dass es schwierig sei, bei der Formulierung im Grundgesetz einen Kompromiss zu finden. "Es muss schon klar sein, dass das Sonderverm├Âgen f├╝r die Bundeswehr eingesetzt wird, nicht f├╝r andere Zwecke." CDU-Politiker Frei mahnte Eile bei den Verhandlungen um das Sonderverm├Âgen an. "Wir sollten nicht l├Ąnger warten, denn es geht um nichts weniger als die Sicherheit unseres Landes."

M├╝tzenich kritisiert Union

SPD-Fraktionschef Rolf M├╝tzenich warf der Union "parteipolitische Spielchen" vor. Man wolle das Sonderverm├Âgen f├╝r die Bundeswehr gemeinsam mit der Union beschlie├čen, sagte er der "Passauer Neuen Presse". "Allerdings mache ich mir um die Zuverl├Ąssigkeit der Union Sorgen, die nicht das Interesse der Bundeswehr im Fokus hat, sondern ihren parteitaktischen Vorteil."

Auf die Frage, bis wann eine Einigung beim Sonderverm├Âgen stehen m├╝sse, verwies M├╝tzenich auf die f├╝r kommende Woche geplante Verabschiedung des Haushalts. "Da bietet es sich an, auch das Sonderverm├Âgen zu beschlie├čen", sagte er.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • David Schafbuch
Von David Schafbuch
BundesratBundesregierungBundestagCDUCSURobert HabeckWamS
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website