Deutschland

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Amri-Untersuchungsausschuss

Anschlag in Berlin 2016

Dutzende galten als ähnlich gefährlich wie Anis Amri

Rauch und Dampf steigen aus dem RWE Braunkohlekraftwerk Neurath hinter der St.

Treffen zu Kommissionsergebnis

Kohle-Aus: Merkel kündigt Maßnahmen für Strukturwandel an

Der CDU-Innenexperte Patrick Sensburg: Seiner Meinung nach steht die AfD unter dem Einfluss des Kremls.

CDU-Politiker attackiert AfD

"Ein verlängerter Arm russischer Nachrichtendienste"

Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, griff t-online.de und deutsche Medien an und beklagte eine "Verfolgung" russischer Medien in Deutschland.

Nach kritischen Berichten

Russland attackiert t-online.de – Journalistenverbände weisen Kritik zurück

Peter Altmaier: Der Bundeswirtschaftsminister will keinen höheren Spitzensteuersatz.

Scholz fordert höheren Spitzensteuersatz

Altmaier: Debatte ist Gift für die Konjunktur

Bundesfinanzminister Olaf Scholz befürwortet eine höhere Besteuerung von Spitzeneinkommen.

"Gift für die Konjunktur"

Höhere Steuern für Topverdiener? Scholz erntet Widerspruch

Bei Landtagswahlen in Brandenburg müssen die Parteien ihre Wahllisten künftig paritätisch mit Frauen und Männern besetzen.

Mehr Frauen im Landtag

Brandenburg beschließt Gleichstellungsgesetz für Wahlen

Beamte der Bundespolizei führen einen mutmaßliche Terrorverdächtigen ab.

Anschlagsplanungen

Terrorverdächtige Iraker sitzen in Untersuchungshaft

Blick in den Plenarsaals des Brandenburger Landtags: Damit hier künftig mehr Frauen sitzen, müssen die Wahllisten für die Landtagswahlen ab 2022 paritätisch aufgestellt sein. (Symbolbild)

Paritätische Wahllisten

Brandenburger Landtag beschließt Gleichstellungsgesetz

Der Grünen-Abgeordnete Manuel Sarrazin.

Recherche schlägt Wellen

Die AfD wollte über Russland reden – dann legte ein Grüner los

Von Jonas Mueller-Töwe

Außenlager des KZ Buchenwald

Ehemaliges KZ-Außenlager

Unternehmer will Bratwurstmuseum errichten

Der Historiker und Holocaust-Überlebende Saul Friedländer spricht im Bundestag: Seine Eltern wurden in Auschwitz ermordet, er überlebte als Kind versteckt in Frankreich.

Holocaust-Überlebender im Bundestag

"Wir alle hoffen, dass Sie für die wahre Demokratie kämpfen"

Von Johannes Bebermeier

Opferrente: Die Bundesregierung hat NS-Opfern bei einem Umzug in ein Heim bisher die Unterstützung gekürzt – das Finanzministerium hat diese umstrittene Regelung nun aufgehoben. (Symbolbild)

Streit um Kürzungen

Bundesregierung zahlt NS-Opfern wieder volle Rente

Der deutsche Astronaut Alexander Gerst vor seinem Abflug zur ISS: Das neue Gesetz soll Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit im All sichern.

Bis 2020

Regierung plant Gesetz für das Weltall

Mit dem Digitalpakt Schule sollen fünf Milliarden Euro vom Bund an die Länder fließen.

Ringen um Digitalpakt

Keine schnelle Einigung in Bund-Länder-Vermittlung in Sicht

Ochsenreiter auf dem AfD-Russland-Kongress: Er will die deutsche Außenpolitik "de-amerikanisieren" – und pflegt gleichzeitig enge Kontakte nach Russland.

Nach Anschlag unter Verdacht

AfD-Netzwerker kämpft für ein russisches Europa

Von Jonas Mueller-Töwe, Lars Wienand

Tasten einer beleuchteten Tastatur.

Neue Bundesbehörde

Zeitung: Agentur für Cybersicherheit in Region Halle-Leipzig

Ein Teil des Segelschulschiffs schaut im Dock unter Planen hervor: 10 Millionen sollte die Sanierung kosten – zuletzt waren es nun um die 135 Millionen. (Archivbild)

Werft gelobt Besserung

"Gorch Fock"-Sanierung: Vorstand entlassen

Polizist in einem Hauseingang in Meldorf: In dem Ort im Kreis Dithmarschen in Schleswig-Holstein haben BKA-Beamte drei Männer aus dem Irak festgenommen.

Einsatz in Schleswig-Holstein

Drei Iraker unter Terrorverdacht festgenommen

Die Glocke mit Hakenkreuz und einer nationalsozialistischen Inschrift: Bürger hatten gegen den Beschluss des Gemeinderats geklagt, die Glocke hängen zu lassen. (Archivbild)

Als Mahnmal

"Hitler-Glocke" von Herxheim darf hängen bleiben

Polizisten führen einen mutmaßlichen Terrorverdächtigen aus einem Helikopter in Karlsruhe.

Schleswig-Holstein

Drei Iraker unter Terrorverdacht festgenommen

Frauke Petry und Bernd Lucke: Es war sein größter Fehler Petry zu vertrauen, sagte der Mitbegründer der AfD gegenüber der "Zeit".

Pläne zur Euro-Rettung

AfD-Gründer wollte mit Frauke Petry in Hungerstreik treten

Die Regierungsflieger der Bundeswehr haben in den vergangenen Monaten durch Defekte Schlagzeilen gemacht.

Regierungsflugzeug defekt

Schon wieder der Flieger: Steinmeier sitzt in Äthiopien fest

SEine junge Frau mit Kopftuch am "Bundesarbeitsgericht.

Religionsfreiheit im Job

Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug

Die Regierungsflieger der Bundeswehr haben in den vergangenen Monaten durch Defekte Schlagzeilen gemacht.

Wieder Regierungsflieger defekt

Bundespräsident Steinmeier sitzt in Äthiopien fest

Das Gremium soll Vorwürfe im Zusammenhang mit dem millionenteuren Einsatz externer Fachleute unter Verteidigungsministerin von der Leyen aufklären.

Externe Fachleute

U-Ausschuss durchleuchtet Berater-Affäre in der Bundeswehr

Die Anwältin Seda Basay-Yildiz hatte bereits mehrere Drohfaxe mit der Unterschrift "NSU 2.

Insiderwissen möglich

Erneut Drohungen gegen türkischstämmige Anwältin

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier (CDU): In ihrer Herbstprognose war die Bundesregierung noch von 1,8 Prozent Wachstum ausgegangen.

Unsichere Weltwirtschaft

Bundesregierung senkt Wachstumsprognose für 2019 deutlich

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU): Vorwurf der Vetternwirtschaft.

Vorwürfe gegen Verteidungsministerin

Untersuchungsausschuss geht Berater-Affäre nach

Immer weniger Studenten und Schüler bekommen Bafög.

Weitere Themen im Kabinett

Kabinett bringt Bafög-Reform auf den Weg

Viele Arbeitslose können sich nicht regelmäßig eine vollwertige Mahlzeit leisten.

EU-Datenbank SILC

Vielen Arbeitslosen fehlt das Geld für vollwertige Mahlzeit

Der Bund will das Grundgesetz ändern, damit er den Ländern fünf Milliarden Euro für die geplante stärkere Digitalisierung der Schulen zahlen darf.

Druck auf Vermittlungsausschuss

Bildungsverbände fordern schnelle Umsetzung des Digitalpakts

Beschlagnahmte Waffen bei einer Razzia gegen den "Ku-Klux-Klan Deutschland" (Symbolbild): Verschiedene Rechtsextremisten-Gruppen waren in den vergangenen Jahren zu Schießübungen im Ausland.

Bericht der Bundesregierung

Deutsche Neonazis trafen sich zum Schießen im Ausland

Frauke Petry: Die ehemalige AfD-Abgeordnete muss ihre Partei aber nicht umbenennen.

Marke muss gelöscht werden

Petry verliert Streit um "Die blaue Partei" gegen AfD

Werbung für Abtreibungen bleibt verboten - aber die Informationen für Frauen, die ungewollt schwanger geworden sind, sollen verbessert werden.

Umstrittener Paragraf 219a

Nach Kompromiss weiter Streit um Infos zu Abtreibungen

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, CSU-Chef Markus Söder und ein Bild der Kanzlerin Angela Merkel: Die Parteichefs haben sich in Berlin getroffen.

Gespräch mit Söder

Kramp-Karrenbauer lädt CSU zu Migrationsgespräch ein

Blick auf das Braunkohlekraftwerk Niederaußem.

Kommissionskonzept vorgestellt

Streit um teuren Kohleausstieg - Risiko oder riesige Chance?

Die Toilette einer Schule: Die Klos für Kinder mit einem dritten Geschlecht sind noch in der Planung.

Bayern Vorreiter

Grundschulen planen Toiletten für das dritte Geschlecht

Im Korruptionsindex von Transparency International (TI) ist Deutschland im Vergleich zum Vorjahr leicht abgerutscht.

Korruption nimmt weltweit zu

Korruptionsindex von Transparency: Deutschland rutscht ab

Soldaten in der Grundausbildung marschieren.

Bartels legt Bericht vor

Wehrbeauftragter sieht Bundeswehr in schweren Problemen

Soldaten mit Nachtsichtbrillen am Helm: Die fehlende Ausrüstung ist eines der größten Probleme für die Armee. (Archivbild)

Bartels legt Bundeswehr-Bericht vor

Wehrbeauftragter beklagt Mängel in allen Bereichen

Ein Protestschild bei einer Kundgebung: Die Bundesregierung hat sich auf einen Kompromiss beim Paragrafen 219a geeinigt.

Koalitionseinigung zu Paragraf 219a

Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche soll gelockert werden

Mehrere Eurobanknoten in einem Briefumschlag: Wo die Demokratie schwächer wird, nimmt die Korruption zu, vermutet Transparency International. (Symbolbild)

Transparency International

Korruption in Deutschland hat zugenommen

Rauchwolken steigen beim Moorbrand auf dem Übungsgelände in Meppen auf: Von Anfang September bis Mitte Oktober kämpften Einsatzkräfte gegen die Flammen. (Archivbild)

Neue Löschgeräte, bessere Ausbildung

Moorbrand: Bundeswehr bekommt mehr Ausstattung

Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan: Der Wehrbeauftragte kritisiert, dass Soldaten in dem Land mit zivilen Hubschraubern fliegen müssen.

Wehrbeauftragter über Lage in Afghanistan

Warum müssen Soldaten in zivilen Helikoptern fliegen?

Andreas Scheuer: Rhetorische Eskalation.

Tempolimit und Schadstoffe

Kampf gegen unsichtbare Gegner

Eine Analyse von Jonas Schaible

Verkehrsminister Andreas Scheuer hatte sich bisher strikt gegen ein Tempolimit ausgesprochen.

Klare Absage

Absage ans Tempolimit - Schadstoff-Debatte geht weiter

Andrea Nahles: SPD und CDU haben am Montag ihre Strategien für die Landtagswahlen im Osten vorgestellt.

Strategien vorgestellt

So bereiten sich CDU und SPD auf die Ost-Wahlen vor

Frauen sollen die Verhütungspille bis zum 22.

Neuregelung zur Verhütung

Pille soll künftig bis zum 22. Lebensjahr bezahlt werden

Wirtschaftsminister Altmaier bei einer Pressekonferenz: Der CDU-Politiker plant die Finanzierung des Kohleausstiegs ohne neue Schulden. (Archivbild)

Energiekonzept der Bundesregierung

Wirtschaftsminister Altmaier plant Finanzierung des Kohleausstiegs ohne neue Schulden