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Angela Merkel als CDU-Chefin bestätigt

Zweitschlechtestes Ergebnis  

Dämpfer für Merkel bei Wiederwahl zur CDU-Chefin

06.12.2016, 18:04 Uhr | dpa, t-online.de

Angela Merkel als CDU-Chefin bestätigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist mit 89,5 Prozent als CDU-Parteichefin bestätigt worden. (Quelle: Reuters)

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist mit 89,5 Prozent als CDU-Parteichefin bestätigt worden. (Quelle: Reuters)

Kanzlerin Angela Merkel hat bei ihrer Wiederwahl zur CDU-Vorsitzenden einen Dämpfer hinnehmen müssen. Nur 89,5 Prozent der knapp 1000 Delegierten stimmten für sie. Das ist ihr schlechtestes Ergebnis als CDU-Vorsitzende während ihrer Kanzlerschaft und ihr zweitschlechtestes Resultat überhaupt. 2004 kam sie auf 88,4 Prozent.

Merkel sagte nach der Wahl: "Liebe Delegierte, ich nehme die Wahl an und freue mich über das Ergebnis. Herzlichen Dank für das Vertrauen."

Zum neunten mal CDU-Vorsitzende

Die CDU wertet anders als andere Parteien die Enthaltungen bei der Abstimmung als ungültig. So fallen die Ergebnisse meistens etwas besser aus. Bezieht man die Enthaltungen mit ein, kommt Merkel diesmal auf 89,1 Prozent. Sie wurde zum neunten Mal zur CDU-Vorsitzenden gewählt.

Das Ergebnis ist vergleichsweise mager für die Kanzlerin vor dem Wahljahr 2017. Merkel steht seit fast 17 Jahren an der Spitze ihrer Partei und will sie zum vierten Mal als Kanzlerkandidatin in den Bundestagswahlkampf führen.

Klöckner erzielt bestes Ergebnis der Parteivizes

Des Weiteren haben die Delegierten die fünf Stellvertreter der Kanzlerin in ihren Ämtern bestätigt. Die besten Ergebnisse erhielten die rheinland-pfälzische Landeschefin Julia Klöckner mit rund 86 Prozent und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier mit mehr als 85 Prozent.

Ebenfalls wiedergewählt wurden der Vorsitzende der nordrhein-wesfälischen CDU, Armin Laschet, mit fast 82 Prozent Zustimmung sowie Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl mit beinahe 74 Prozent. Das schlechteste Ergebnis der fünf Merkel-Stellvertreter bekam Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit rund 72 Prozent Ja-Stimmen.

"Wahl kein Zuckerschlecken"

Zuvor hatte die CDU-Vorsitzende ihre Partei auf einen harten Bundestagswahlkampf eingestimmt. "Ihr müsst mir helfen", sagte die 62-Jährige zu den rund 1000 Delegierten. "Die Bundestagswahl wird schwierig wie keine Wahl zuvor, zumindest seit der Einheit. Sie wird wahrlich kein Zuckerschlecken."

In ihrer 77-minütigen Rede wurde Merkel erst in der letzten Viertelstunde kämpferisch und persönlich. Ihre Entscheidung, nochmals als Kanzlerkandidatin anzutreten, sei alles andere als trivial gewesen - "weder für das Land, noch für die Partei, noch für die Person", sagte die Parteivorsitzende.

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer lobte am Rande des Parteitags, das Treffen in Essen sei eine "gute Startrampe" für den gemeinsamen Bundestagswahlkampf. Merkel habe eine gute Rede mit "sehr viel Selbstkritik" gehalten.

CDU zu weit nach links gerückt?

In der Aussprache nach Merkels Rede gab es teilweise heftige Kritik an der Vorsitzenden. Sie habe die CDU zu weit nach links gerückt und mit ihrer Flüchtlingspolitik die Alternative für Deutschland (AfD) erst möglich gemacht, erklärten mehrere Redner.

Es war Merkels erste Wahl bei einem Parteitag seit der Flüchtlingskrise 2015 und ihren umstrittenen Entscheidungen bei der Aufnahme von fast einer Million Menschen. Inzwischen hat die CDU ihre Asylpolitik massiv verschärft und will auf diesem Kurs bleiben.

Am Mittwoch sollen die Delegierten auf Vorschlag der Parteispitze beschließen, dass Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam noch strenger geregelt und Verstöße gegen Vorschriften bei der Aufnahme oder gegen Integrationsmaßnahmen schärfer geahndet werden.

Merkel erzielte ihr bisher bestes Resultat 2012 mit 97,9 Prozent - vor dem Wahljahr 2013, als die Union dann mit 41,5 Prozent Wahlsiegerin mit großem Abstand zur SPD wurde.

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